Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.047 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 KVG. Zulassung von Leistungserbringern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: KVG.
  • Zulassung von Leistungserbringern.
  • Nationalrat 12.12.2018: Nationalrat stellt bei Ärztezulassung den Vertragszwang in Frage Ein Überangebot an Fachärzten treibt die Gesundheitskosten in die Höhe.
  • Ständerat 10.06.2020: Räte einigen sich über definitive Lösung für Ärztezulassung Seit Jahren gilt in der Schweiz ein provisorischer "Ärztestopp".1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Zulassung von Leistungserbringern) Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Admission des fournisseurs de prestations)»

19.06.2020, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Zulassung von Leistungserbringern) Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Admission des fournisseurs de prestations)»

19.06.2020, 10:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, dass der Berichterstatter zum Inhalt und zum Ablauf der Beratungen in der Einigungskonferenz alles Wichtige gesagt hat, ich habe nichts hinzuzufügen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich glaube, dass der Berichterstatter zum Inhalt und zum Ablauf der Beratungen in der Einigungskonferenz alles Wichtige gesagt hat, ich habe nichts hinzuzufügen.

10.06.2020, 10:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich darf Ihnen den Antrag der Einigungskonferenz vom letzten Mittwoch vorstellen.»

Auszug

Ich darf Ihnen den Antrag der Einigungskonferenz vom letzten Mittwoch vorstellen. Die Einigungskonferenz hat sich erfreulicherweise in beiden noch strittigen Fragen der Version des Ständerates angeschlossen. Es liegen heute keine Minderheitsanträge und keine Einzelanträge vor.

10.06.2020, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Zulassung von Leistungserbringern) Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Admission des fournisseurs de prestations) Art. 37 Abs. 1 Antrag der Einigungskonferenz Mehrheit …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Zulassung von Leistungserbringern) Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Admission des fournisseurs de prestations) Art. 37 Abs. 1 Antrag der Einigungskonferenz Mehrheit Leistungserbringer nach Artikel 35 Absatz 2 Buchstabe a müssen mindestens drei Jahre im beantragten Fachge…»

10.06.2020, 10:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 142 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 09.05.2018 Mehr Kompetenzen für die Kantone bei der Zulassung von Ärztinnen und Ärzten Die Kantone erhalten ein dauerhaftes Instrument, um eine Überversorgung im Gesundheitswesen zu verhindern und damit das Kostenwachstum zu dämpfen.123
    + 3 mehr
    • Zudem legt es einheitliche Qualitätsanforderungen für alle Ärztinnen und Ärzte fest.
    • Damit schafft der Bundesrat Planungssicherheit für alle Beteiligten.
    • Er hat am 9. Mai die entsprechende Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat stellt bei Ärztezulassung den Vertragszwang in Frage Ein Überangebot an Fachärzten treibt die Gesundheitskosten in die Höhe.14
    + 3 mehr
    • Die Schweiz sei nach wie vor ein attraktives Zuwanderungsland für Medizinalpersonen, sagte Ruth Humbel (CVP/AG) als Sprecherin der Gesundheitskommission.
    • Seit 2001 gilt deshalb ein provisorischer Ärztestopp, der immer wieder verlängert worden ist.
    • Am Mittwoch hat der Nationalrat über ein definitives Zulassungsregime diskutiert.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Räte einigen sich über definitive Lösung für Ärztezulassung Seit Jahren gilt in der Schweiz ein provisorischer "Ärztestopp".1
    + 3 mehr
    • Der Entscheid fiel mit 40 zu 3 Stimmen.
    • Nun haben sich die eidgenössischen Räte auf ein neues Regime für die Zulassung von Ärztinnen und Ärzten geeinigt.
    • Der Ständerat stimmte am Mittwoch dem Antrag der Einigungskonferenz zu.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 122 Ja / 74 Nein / 2 Enth.14
    + 3 mehr
    • Er hat dem Antrag der Einigungskonferenz mit 103 zu 56 Stimmen bei 12 Enthaltungen zugestimmt.
    • Damit werde Rechtssicherheit und Klarheit bei der Zuständigkeit geschaffen, sagte Kommissionssprecherin Ruth Humbel (CVP/AG).
    • Nun endlich scheinen sich die Räte auf eine definitive Lösung einigen zu können.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Nun endlich scheinen sich die Räte auf eine definitive Lösung einigen zu können.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.047 — abgerufen 20.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩