Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.065 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Agglomerationsverkehr. Verpflichtungskredite für die Beiträge ab 2019

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Agglomerationsverkehr.
  • Verpflichtungskredite für die Beiträge ab 2019.
  • Nationalrat 11.03.2019: Nationalrat stockt Bundesbeitrag für Agglomerationsverkehr auf Der Nationalrat hat 1,49 Milliarden Franken für Projekte im Agglomerationsverkehr bewilligt.
  • Ständerat 25.09.2019: Räte einigen sich über Umfahrung Oberburg Die Räte haben sich über die Bundesbeiträge für die dritte Generation von Agglomerationsprogrammen geeinigt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich werde mich nicht noch einmal ausführlich zu diesem Projekt äussern.»

Auszug

Ich werde mich nicht noch einmal ausführlich zu diesem Projekt äussern. Der Kommissionspräsident hat es Ihnen aufgezeigt.

25.09.2019, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Eigentlich ist es ja eine Vorlage, die weitestgehend unbestritten ist.»

Auszug

Eigentlich ist es ja eine Vorlage, die weitestgehend unbestritten ist. Alle sind ja glücklich, dass es diese Agglomerationsprogramme gibt. Aber es hat jetzt trotzdem eine letzte Runde in der Einigungskonferenz gegeben. Es ging, wie Sie wissen, noch um das Agglomerationsprogramm Burgdorf.

25.09.2019, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2019 für die Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr Arrêté fédéral sur les crédits d'engagement alloués à partir de 2019 pour les contributions aux mesures prises dans le cadre du programme en faveur du trafic d'agglomération Art. 1, Anhang…»Automatisch übersetzt (Französisch)

25.09.2019, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch bei dieser Differenz wurde das Ziel von beiden Räten unterstützt, nämlich: Es braucht in der Region Burgdorf-Oberburg eine Gesamtsanierung.»

Auszug

Bei der dritten Generation der Agglomerationsprogramme, die ja von vielen von Ihnen auch gerühmt wurde, weil es gute Programme sind, gab es noch eine einzige Differenz. Auch bei dieser Differenz wurde das Ziel von beiden Räten unterstützt, nämlich: Es braucht in der Region Burgdorf-Oberburg eine Gesamtsanierung.

24.09.2019, 14:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln einen Gegenstand, der bereits dreimal unseren Rat und den Ständerat beschäftigt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir behandeln einen Gegenstand, der bereits dreimal unseren Rat und den Ständerat beschäftigt hat. Zur Erinnerung hat unser Rat im Juni letzten Jahres eine Reihe von Projekten in diesem Bundesbeschluss über den Agglomerationsverkehr aufgenommen.

24.09.2019, 14:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 102 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 14.09.2018 Bundesrat unterstützt Agglomerationen bei der Bewältigung des Verkehrs Um die Verkehrssituation in den Agglomerationen zu verbessern, stellt der Bundesrat im Rahmen der dritten Generation der Agglomerationsprogramme 1,34 Milliarden Franken als Bundesbeitrag zur Verfügung.123
    + 3 mehr
    • Er hat an der Sitzung vom 14. September 2018 die entsprechende Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet.
    • Damit unterstützt der Bund Bauvorhaben von 32 Agglomerationen, die Verkehr und Siedlung koordinieren sowie die verschiedenen Verkehrsmittel besser aufeinander abstimmen.
    • Der Bund unterstützt im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr seit 2008 Städte und Agglomeration darin, sinnvolle Projekte zu verwirklichen, um den wachsenden Verkehr besser zu bewältigen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, KVF-S, FK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat stockt Bundesbeitrag für Agglomerationsverkehr auf Der Nationalrat hat 1,49 Milliarden Franken für Projekte im Agglomerationsverkehr bewilligt.14
    + 3 mehr
    • Es gehe um die Gleichbehandlung aller eingegebenen Projekte, sagte Kommissionssprecher Thierry Burkart (FDP/AG).
    • Das sind 145 Millionen Franken mehr als vom Bundesrat beantragt.
    • Mit dem zusätzlichen Geld werden Bundesbeiträge aufgestockt und zusätzliche Agglomerationsprogramme gefördert.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Räte einigen sich über Umfahrung Oberburg Die Räte haben sich über die Bundesbeiträge für die dritte Generation von Agglomerationsprogrammen geeinigt.1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat hat am Mittwoch die letzte Differenz ausgeräumt.
    • Bis zuletzt umstritten war, ob die Umfahrung von Oberburg bei Burgdorf BE unterstützt werden sollte.
    • Der Nationalrat bestand darauf, dazu 77 Millionen Franken beizutragen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 181 Ja / 0 Nein / 1 Enth.14
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer hielt am Donnerstag mit 131 zu 56 Stimmen bei 3 Enthaltungen an ihrem bisherigen Entscheid fest und folgte damit einer Mehrheit ihrer vorberatenden Kommission.
    • Zum dritten Mal hat der Nationalrat Ja gesagt, der Ständerat lehnte dies bereits zwei Mal ab.
    • Der Nationalrat will die Umfahrung mit 77 Millionen Franken unterstützen.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Nationalrat will die Umfahrung mit 77 Millionen Franken unterstützen.1
    📎 Quellen · 1

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Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.065 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩