Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.075 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich.
  • Ständerat 04.12.2018: Ständerat stimmt Änderung des Finanzausgleichs zu Die Geberkantone sollen entlastet werden.
  • Ständerat 05.06.2019: National- und Ständerat haben sich auf eine Anpassung des Finanz- und Lastenausgleichs (NFA) geeinigt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Le président (Fournier Jean-René, président): L'objet est ainsi prêt pour le vote final.»

Auszug

L'objet est ainsi prêt pour le vote final. [PAGE 291]

05.06.2019, 10:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Nationalrat hat diese formelle Korrektur bereits in der Sondersession vorgenommen.»

Auszug

Wie Kommissionssprecher Germann ausgeführt hat, gibt es hier noch eine technische Differenz, eine Koordinationsbestimmung einerseits in der Steuervorlage und andererseits im Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich. Der Nationalrat hat diese formelle Korrektur bereits in der Sondersession vorgenommen.

05.06.2019, 10:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind beim Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (Filag) in der Differenzbereinigung.»

Auszug

Wir sind beim Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (Filag) in der Differenzbereinigung. Der Ständerat ist Erstrat, der Nationalrat hat das Geschäft am 7. Mai 2019 beraten.

05.06.2019, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich Loi fédérale sur la péréquation financière et la compensation des charges Ziff. I Art. 3 Abs. 3; Ziff. Ia Art. 3 Abs. 3; 23a Abs. 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum …»

Auszug

«Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich Loi fédérale sur la péréquation financière et la compensation des charges Ziff. I Art. 3 Abs. 3; Ziff. Ia Art. 3 Abs. 3; 23a Abs. 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. I art. 3 al. 3; ch. Ia art. 3 al. 3; 23a al. 4 Proposition de la com…»

05.06.2019, 10:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. I Art. 20; 22; Ziff. II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ch. 1 art. 20; 22; ch. II Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté»

07.05.2019, 20:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 103 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 28.09.2018 Bundesrat beschliesst Anpassungen am Finanzausgleich Aufgrund der Ergebnisse des Wirksamkeitsberichts 2016-2019 zum Finanzausgleich und gestützt auf das Ergebnis der Vernehmlassung schlägt der Bundesrat eine Reform des Finanzausgleichs vor.123
    + 3 mehr
    • Als wichtigstes Element soll die Mindestausstattung im Ressourcenausgleich auf 86,5 Prozent des schweizerischen Mittels erhöht und gleichzeitig gesetzlich garantiert werden.
    • Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. September 2018 die Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet.
    • Die angestrebte minimale Pro-Kopf-Ausstattung wurde von allen Kantonen deutlich übertroffen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-N, FK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gescheiterter Angriff auf den Kompromiss zum Finanzausgleich Der Kompromiss hat gehalten: Bei der Diskussion über die Reform des Finanzausgleichs hat der Nationalrat am Dienstag die Offensive der Bergkantone gestoppt.14
    + 3 mehr
    • Die Städte sollen mehr Geld für die Abgeltung der Zentrumslasten bekommen.
    • Mit der Änderung des Finanz- und Lastenausgleichs (NFA) werden die Geberkantone entlastet.
    • Die Kantone und der Bund haben sich nach jahrelangem Ringen auf einen Kompromiss geeinigt.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • National- und Ständerat haben sich auf eine Anpassung des Finanz- und Lastenausgleichs (NFA) geeinigt.1
    + 3 mehr
    • Es handelt sich um einen Kompromiss, den die Kantone unter sich und mit dem Bund ausgehandelt haben.
    • Die Geberkantone werden dadurch entlastet, die Nehmerkantone erhalten eine gesetzlich garantierte Mindestausstattung.
    • Auch der Bund spart dabei Geld.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 185 Ja / 7 Nein / 4 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Die Kantone und der Bund haben sich nach jahrelangem Ringen auf einen Kompromiss geeinigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.075 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Nationalrat — Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG) — abgerufen 21.6.2019 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩