Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.081 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Heilmittelgesetz. Neue Medizinprodukte-Regulierung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Heilmittelgesetz.
  • Neue Medizinprodukte-Regulierung.
  • Ständerat 05.03.2019: Ständerat verschärft Vorschriften für Medizinprodukte Der Ständerat hat sich am Dienstag einstimmig für die Übernahme der strengeren EU-Regeln für Medizinprodukte ausgesprochen.
  • Nationalrat 19.03.2019: Medizinprodukte-Regulierung wird ein Fall für Einigungskonferenz Die Schweiz soll die strengeren EU-Regeln für Medizinprodukte übernehmen, damit Schweizer Unternehmen Zugang zum europäischen Markt behalten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«L'oggetto è pronto per la votazione finale. [PAGE 508]»

21.03.2019, 09:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir brauchen, dass es in dieser Session angenommen wird, um sicherzustellen, dass wir im Einklang mit der europäischen Gesetzgebung stehen, die unserer Wirtschaft und unseren Unternehmen zugutekommt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte die Bedeutung dieses Projekts nochmals betonen. Wir brauchen, dass es in dieser Session angenommen wird, um sicherzustellen, dass wir im Einklang mit der europäischen Gesetzgebung stehen, die unserer Wirtschaft und unseren Unternehmen zugutekommt. Ich glaube, die Debatte hat stattgefunden.

21.03.2019, 09:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Gestern Morgen hatten wir eine Einigungskonferenz wegen der letzten Differenz bei den Artikeln 56a und 87 Absatz 1 Buchstabe h, die sich über drei Debatten hinzog.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Therapeutika-Gesetz: Schlussakt. Gestern Morgen hatten wir eine Einigungskonferenz wegen der letzten Differenz bei den Artikeln 56a und 87 Absatz 1 Buchstabe h, die sich über drei Debatten hinzog.

21.03.2019, 09:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Einigungskonferenz hat gestern Morgen früh getagt.»

Auszug

Die Einigungskonferenz hat gestern Morgen früh getagt. Es ging noch um eine einzige Differenz, um Artikel 56a und den damit verbundenen Artikel 87 Absatz 1 Buchstabe h.

21.03.2019, 09:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte Art. 56a; 87 Abs. 1 Bst. h Antrag der Einigungskonferenz Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 56a; 87 al. 1 let. h Proposition de la Conférence de conciliation Adhérer à la décision du Conseil des États…»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.03.2019, 09:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 105 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 30.11.2018 Höhere Sicherheit von Medizinprodukten: Bundesrat verabschiedet Botschaft Der Bundesrat hat am 30. November 2018 die Botschaft zur Änderung des Heilmittelgesetzes und Humanforschungsgesetzes zuhanden des Parlaments verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Der Gesetzesentwurf soll die Sicherheit und Qualität von Medizinprodukten und damit die Patientensicherheit in der Schweiz verbessern.
    • In der Folge hat die EU im Mai 2017 ihren Rechtsrahmen modernisiert und in zwei neuen EU-Verordnungen deutlich strenger ausgestaltet.
    • Die Schweiz verfügt derzeit über eine gleichwertige Regulierung für Medizinprodukte wie die EU.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat verschärft Vorschriften für Medizinprodukte Der Nationalrat hat sich am Mittwoch grundsätzlich für die Übernahme der strengeren EU-Regeln für Medizinprodukte ausgesprochen.14
    + 3 mehr
    • Damit würden Schweizer Hersteller den Zugang zum EU-Markt behalten.
    • Ziel der Vorlage ist mehr Sicherheit für die Patienten.
    • Undichte Silikon-Brustimplantate oder fehlerhafte Hüftprothesen hatten in ganz Europa Zweifel aufkommen lassen an der Kontrolle von Medizinprodukten.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Die Schweiz soll die strengeren EU-Regeln für Medizinprodukte übernehmen, damit Schweizer Unternehmen Zugang zum europäischen Markt behalten.1
    + 3 mehr
    • Mit der neuen Regulierung sind National- und Ständerat im Grundsatz einverstanden.
    • Noch nicht geeinigt haben sie sich auf die Transparenzregeln.
    • Der Ständerat hatte sich in der ersten Sessionswoche gegen einen Vorschlag des Nationalrats ausgesprochen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Medizinprodukte-Regulierung wird ein Fall für Einigungskonferenz Die Schweiz soll die strengeren EU-Regeln für Medizinprodukte übernehmen, damit Schweizer Unternehmen Zugang zum europäischen Markt behalten.14
    + 2 mehr
    • Es sei an der Zeit, die Deklaration von Interessenbindungen im Gesetz zu verankern, sagte Kommissionssprecherin Bea Heim (SP/SO).
    • Regine Sauter (FDP/ZH) warnte vor einem "Swiss Finish".14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Mit der neuen Regulierung sind National- und Ständerat im Grundsatz einverstanden.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.081 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩