Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.085 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz. Totalrevision

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz.
  • Totalrevision.
  • Nationalrat 14.06.2019: Zivilschützer sollen weiterhin nicht durchdienen können Zivilschützer sollen ihren Dienst weiterhin nicht an einem Stück leisten können.
  • Ständerat 04.12.2019: National- und Ständerat einigen sich beim Zivilschutzgesetz Beim revidierten Zivilschutzgesetz haben National- und Ständerat eine Einigung erzielt.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Es ist genau so, wie er es dargelegt hat.»

Auszug

Ich danke dem Kommissionssprecher für seine detaillierten und sehr zutreffenden Ausführungen. Es ist genau so, wie er es dargelegt hat. Es hat in der ersten Beratung Missverständnisse gegeben. Das bedaure ich sehr.

04.12.2019, 11:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht beim Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz um die Differenzbereinigung.»

Auszug

Es geht beim Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz um die Differenzbereinigung. Das Geschäft war in der Sommersession zuerst im Nationalrat. Am 9. September dieses Jahres hat der Ständerat darüber beraten. Dabei sind insgesamt fünf Differenzen entstanden.

04.12.2019, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz Loi fédérale sur la protection de la population et sur la protection civile Art. 63 Abs. 3; 66 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des …»

Auszug

«Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz Loi fédérale sur la protection de la population et sur la protection civile Art. 63 Abs. 3; 66 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 63 al. 3; 66 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national [PAGE 106…»

04.12.2019, 11:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Aufhebung und Änderung anderer Erlasse Abrogation et modification d'autres actes Ziff. II Ziff. 1 Art. 16 Abs. 2 Bst. c Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ch.»

Auszug

Angenommen - Adopté Aufhebung und Änderung anderer Erlasse Abrogation et modification d'autres actes Ziff. II Ziff. 1 Art. 16 Abs. 2 Bst. c Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ch. II ch. 1 art. 16 al. 2 let.

03.12.2019, 09:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommissionssprecher haben es detailliert ausgeführt: Es gibt zwischen der Version des Ständerates und der Version, die nun von der SiK des Nationalrates vorgelegt worden ist, insgesamt fünf oder sechs Differenzen …»

Auszug

«Die Kommissionssprecher haben es detailliert ausgeführt: Es gibt zwischen der Version des Ständerates und der Version, die nun von der SiK des Nationalrates vorgelegt worden ist, insgesamt fünf oder sechs Differenzen, je nachdem, ob man die Artikel 63 und 66 zusammennimmt. Vier dieser Differenzen will die Kommission a…»

03.12.2019, 09:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 91 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 21.11.2018 Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. November 2018 die Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes (BZG) verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Mit der Revision modernisiert der Bundesrat das Bevölkerungsschutzsystem und richtet es gezielter auf die heutigen Gefahren und Risiken aus.
    • Beim Zivilschutz liegt der Schwerpunkt auf einer Flexibilisierung der Dienstpflicht.
    • Im Ergebnis soll damit die Leistungs- und Durchhaltefähigkeit des Zivilschutzes verbessert werden.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.14
    📎 Quellen · 2
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Zivilschützer sollen weiterhin nicht durchdienen können Zivilschützer sollen ihren Dienst weiterhin nicht an einem Stück leisten können.15
    + 3 mehr
    • VBS-Chefin Viola Amherd argumentierte am Freitag im Rat damit, dass im Falle von Grossereignissen Durchdiener unmittelbar verfügbar seien.
    • Der Nationalrat verwarf diese Idee jedoch klar mit 159 zu 31 Stimmen.
    • Der Nationalrat stellt sich gegen den Vorschlag des Bundesrates, ein Durchdienermodell einzuführen.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • National- und Ständerat einigen sich beim Zivilschutzgesetz Beim revidierten Zivilschutzgesetz haben National- und Ständerat eine Einigung erzielt.1
    + 3 mehr
    • Alle wesentlichen Kosten seien damit abgedeckt, sagte Dittli.
    • Die Details würden in der Verordnung ausgeführt, sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd.
    • Der Ständerat hat am Mittwoch die letzte Differenz ausgeräumt.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 197 Ja / 0 Nein / 0 Enth.15
    + 3 mehr
    • Dazu gehöre beispielsweise die Erneuerung der Lüftung, sagte der Kommissionssprecher.
    • Der Nationalrat hat am Dienstag fast alle verbleibenden Differenzen ausgeräumt.
    • Umstritten bleibt, wie der Unterhalt von privaten Schutzräumen finanziert werden soll.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Umstritten bleibt, wie der Unterhalt von privaten Schutzräumen finanziert werden soll.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.085 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Faktenblätter BABS (PDF) — Vorberatung & Erlassentwurf
    ↩
  5. 5↩