Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.088 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Nationales sicheres Datenverbundsystem. Verpflichtungskredit

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Nationales sicheres Datenverbundsystem.
  • Verpflichtungskredit.
  • Nationalrat 14.06.2019: Nationalrat will krisensicheres Kommunikationssystem finanzieren Der Bundesrat will ein krisensicheres Kommunikationssystem für Bund und Kantone schaffen.
  • Ständerat 09.09.2019: Der Bundesrat will ein krisensicheres Kommunikationssystem für Bund und Kantone schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Eintrittsdebatte wird ohne Gegenantrag beschlossen. Die Eintrittsdebatte wird ohne Opposition beschlossen. Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit für das nationale sichere Datenverbundsystem Arrêté fédéral concernant le crédit d'engagement pour le système national d'échange de données sécurisé Detailberatung – Diskussion über…»Automatisch übersetzt (Französisch)

09.09.2019, 21:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie es vom Kommissionssprecher gesagt wurde, hat der Nationalrat am 14. Juni dieses Jahres als Erstrat dem Verpflichtungskredit ohne Gegenstimme zugestimmt.»

Auszug

Wie es vom Kommissionssprecher gesagt wurde, hat der Nationalrat am 14. Juni dieses Jahres als Erstrat dem Verpflichtungskredit ohne Gegenstimme zugestimmt. Ihre Kommission hat die Vorlage am 15. August ebenfalls beraten und beantragt einstimmig die Annahme des Bundesbeschlusses.

09.09.2019, 20:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die heute für die Führungsorgane von Bund, Kantonen und Gemeinden verfügbaren Telekommunikationssysteme weisen Sicherheitsdefizite auf.»

Auszug

Die heute für die Führungsorgane von Bund, Kantonen und Gemeinden verfügbaren Telekommunikationssysteme weisen Sicherheitsdefizite auf.

09.09.2019, 20:49 · Amtliches Bulletin · Video

«I relatori rinunciano a prendere la parola. Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit für das nationale sichere …»

Auszug

«I relatori rinunciano a prendere la parola. Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit für das nationale sichere Datenverbundsystem Arrêté fédéral concernant le crédit d'…»

14.06.2019, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sprechen, Sie haben es gehört, über den Verpflichtungskredit für das nationale sichere Datenverbundsystem und darüber, was dieser Kredit dann beinhaltet.»

Auszug

Wir sprechen, Sie haben es gehört, über den Verpflichtungskredit für das nationale sichere Datenverbundsystem und darüber, was dieser Kredit dann beinhaltet. Die Sicherheitspolitische Kommission Ihres Rates führte am 15. Mai 2019 die Beratung der Vorlage durch. Eintreten war dabei unbestritten.

14.06.2019, 13:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 20 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 21.11.2018 Bevölkerungsschutz: Der Bundesrat will ein nationales sicheres Datenverbundsystem Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. November 2018 die Botschaft zu einem Verpflichtungskredit für ein nationales sicheres Datenverbundsystem verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Mit dem Vorhaben soll ein krisensicheres Kommunikationssystem für Bund und Kantone geschaffen werden.
    • Zudem lässt sich in das neue System die nationale Lagebilddarstellung integrieren.
    • Die Investitionskosten betragen 150 Millionen Franken.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S, FK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will krisensicheres Kommunikationssystem finanzieren Der Bundesrat will ein krisensicheres Kommunikationssystem für Bund und Kantone schaffen.14
    + 2 mehr
    • Mit diesem sollen die Behörden bei Katastrophen und in Notlagen schnell und sicher Informationen auszutauschen können.
    • Der Nationalrat hat am Freitag 150 Millionen Franken dafür bewilligt.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Der Bundesrat will ein krisensicheres Kommunikationssystem für Bund und Kantone schaffen.1
    + 3 mehr
    • Mit diesem sollen die Behörden bei Katastrophen und in Notlagen schnell und sicher Informationen austauschen können.
    • Das Parlament hat 150 Millionen Franken dafür bewilligt.
    • Nach dem Nationalrat stimmte auch der Ständerat dem Verpflichtungskredit für das Datenverbundsystem einstimmig zu.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 175 Ja / 0 Nein / 1 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Nationalrat hat am Freitag 150 Millionen Franken dafür bewilligt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.088 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩