Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.094 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Rahmenkredit 2020–2023 für drei Genfer Zentren

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDA.
  • Gegenstand: Rahmenkredit 2020–2023 für drei Genfer Zentren.
  • Ständerat 12.06.2019: Weitere finanzielle Unterstützung für drei Zentren in Genf Der Bund soll drei Genfer Zentren für Sicherheits- und Friedenspolitik weiterhin finanziell unterstützen.
  • Ständerat 10.12.2019: Bund kann Genfer Zentren weiterhin unterstützen Der Bund kann drei Genfer Zentren für Sicherheits- und Friedenspolitik weiterhin finanziell unterstützen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Das bedeutet, dass Sie sich der Ergänzung der Vorlage mit Artikel 1a nicht widersetzen? - Herr Bundesrat Cassis bestätigt mit Kopfnicken, dass er mit dem Antrag der Kommission einverstanden ist. Angenommen - Adopté»

10.12.2019, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Beratung dieses Geschäfts ist, wie der Berichterstatter gut dargelegt hat, schon weit fortgeschritten.»

Auszug

Die Beratung dieses Geschäfts ist, wie der Berichterstatter gut dargelegt hat, schon weit fortgeschritten. In beiden Kammern war der Kredit im Grundsatz unbestritten. Hier im Ständerat fiel die Zustimmung sogar mit null Gegenstimmen aus. Für dieses Vertrauen möchte ich Ihnen danken.

10.12.2019, 10:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir befinden uns in der ersten Runde der Differenzbereinigung.»

Auszug

Wir befinden uns in der ersten Runde der Differenzbereinigung. Es gibt eine Differenz zum Nationalrat. Wir haben das Geschäft im Ständerat in der Sommersession, am 12. Juni 2019, einstimmig angenommen. Der Nationalrat hat die Vorlage am 18. September 2019 behandelt.

10.12.2019, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesbeschluss über einen Rahmenkredit zur Weiterführung der Unterstützung der drei Genfer Zentren 2020-2023 Arrêté fédéral concernant un crédit-cadre pour la poursuite du soutien aux trois centres de Genève pour les …»

Auszug

«Bundesbeschluss über einen Rahmenkredit zur Weiterführung der Unterstützung der drei Genfer Zentren 2020-2023 Arrêté fédéral concernant un crédit-cadre pour la poursuite du soutien aux trois centres de Genève pour les années 2020-2023 Art. 1a Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Proposition…»

10.12.2019, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 1a Antrag der Minderheit II FK-NR (Egger Thomas, Bendahan, Gmür Alois, Gysi, Kiener Nellen, Meyer Mattea, Schneider Schüttel, Siegenthaler, Weibel) Folgende Harmonisierung wird ab 2020 vorgenommen: a. Das Format …»

Auszug

«Art. 1a Antrag der Minderheit II FK-NR (Egger Thomas, Bendahan, Gmür Alois, Gysi, Kiener Nellen, Meyer Mattea, Schneider Schüttel, Siegenthaler, Weibel) Folgende Harmonisierung wird ab 2020 vorgenommen: a. Das Format der Subventionsverträge des Bundes mit den drei Genfer Zentren - GCSP, GICHD und DCAF - muss harmonisi…»

18.09.2019, 17:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 36 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 07.12.2018 Bundesrat verabschiedet Botschaft über den Rahmenkredit für die drei Genfer Zentren für 2020-2023 Der Bundesrat will das Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP), das Genfer internationale Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD) und das Genfer Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte (DCAF) weiter finanziell unterstützen.123
    + 3 mehr
    • In seiner Sitzung vom 7. Dezember 2018 überwies er die entsprechende Botschaft ans Parlament.
    • Der Rahmenkredit beträgt 128 Millionen Franken für die Jahre 2020 bis 2023.
    • Mit den drei Genfer Zentren verfügt die Schweiz über international anerkannte Institutionen, die in ihren Themenbereichen durch ihre Expertise überzeugen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S, FK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Bund soll Genfer Zentren weiterhin unterstützen Der Bund soll drei Genfer Zentren für Sicherheits- und Friedenspolitik weiterhin finanziell unterstützen.14
    + 3 mehr
    • Mit 150 zu 35 Stimmen bei 6 Enthaltungen hiess die grosse Kammer die Vorlage am Mittwoch gut.
    • Alle drei Zentren seien wichtige Pfeiler des internationalen Genf, sagte Aussenminister Ignazio Cassis.
    • Nach dem Ständerat hat sich auch der Nationalrat dafür ausgesprochen.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Bund kann Genfer Zentren weiterhin unterstützen Der Bund kann drei Genfer Zentren für Sicherheits- und Friedenspolitik weiterhin finanziell unterstützen.1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat hat die Vorlage am Dienstag bereinigt.
    • Der Bundesrat legte dem Parlament einen Rahmenkredit von 128 Millionen Franken für die Jahre 2020 bis 2023 vor.
    • Dies sind vier Millionen Franken mehr als in der laufenden Periode.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 150 Ja / 35 Nein / 6 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Nach dem Ständerat hat sich auch der Nationalrat dafür ausgesprochen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.094 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩