
← Start18.1082 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Ausschaffung krimineller Ausländer. "Strichli-Liste"
Erledigt
Eingereicht vonToni Brunner
TBSVP
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Toni Brunner
TBSVP
SGSt. Gallen reicht Anfrage ein.
- Von den Gegnern der Durchsetzungs-Initiative wurden jährlich mindestens 4000 Ausschaffungen von kriminellen Ausländern prognostiziert.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Von den Gegnern der Durchsetzungs-Initiative wurden jährlich mindestens 4000 Ausschaffungen von kriminellen Ausländern prognostiziert.1
+ 1 mehr
- Wie viele Wegweisungsverfügungen wurden in der Schweiz seit Inkraftsetzung (1. Oktober 2016) bis zum heutigen Tag ausgesprochen, wie viele effektiv vollzogen, aufgeschlüsselt nach Delikten, Kantonen und Nationalitäten?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Nach der am 4. Juni 2018 vom Bundesamt für Statistik (BFS) veröffentlichten Statistik wurde im Jahr 2016 gegen 14 Personen und im Jahr 2017 gegen 1035 Personen eine Landesverweisung angeordnet.1
+ 3 mehr
- Das BFS hat zusätzlich am 2. Oktober 2018 Angaben zur Anzahl der im Jahr 2017 zu einer Landesverweisung verurteilten Personen, aufgegliedert nach Nationalitäten, veröffentlicht ("Ausländer/innen: Anzahl zu einer Landesverweisung verurteilter Erwachsenenr, nach Nationalität"; www.bfs.admin.ch > Statistiken finden > Kriminalität und Strafrecht > Strafjustiz > Sanktionen und Untersuchungshaft).
- Der Bundesrat verweist im Übrigen auf seine Antworten auf die inhaltlich identischen Fragen von alt Nationalrat Toni Brunner
TBSVP
SGSt. Gallen 17.5098, 17.5305, 17.5431, 17.5563, 18.5082, 18.5280, 18.5279 und 18.5554.
- Antwort des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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