
← Start18.1088 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Periodische Lebensbescheinigungen für im Ausland wohnende AHV-Bezügerinnen und -Bezüger auch mittels elektronischer Übertragungstechnologien
Erledigt
Eingereicht vonMaximilian Reimann
MRSVP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Maximilian Reimann
MRSVP
AGAargau reicht Anfrage ein.
- Für die Bezüge von AHV-Renten durch im Ausland wohnhafte Anspruchsberechtigte erheben die schweizerischen Ausgleichskassen periodische Lebensbescheinigungen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Für die Bezüge von AHV-Renten durch im Ausland wohnhafte Anspruchsberechtigte erheben die schweizerischen Ausgleichskassen periodische Lebensbescheinigungen.1
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- Daran ist eisern und grundsätzlich festzuhalten.
- Die Frage stellt sich aber, mit welchen Mitteln dies zu erfolgen hat.
- Nach herkömmlichen Mitteln können dies sein: persönliche Präsenz vor einem schweizerischen Konsulat, Bescheinigung durch eine anerkannte Urkundsperson vor Ort oder für bettlägerige Personen ein Arztzeugnis durch den behandelnden Arzt.
- Im Rahmen der "Digitalisierungsoffensive des Bundes" zeigen sich nun aber auch in vorliegender Sache neue Mittel und Wege auf, die vor allem jenen AHV-Bezügern mit abgelegenem Wohnsitz, weiter Entfernung von einer schweizerischen Vertretung oder eingeschränkter Mobilität das Beibringen der Lebensbescheinigung zu einem vernünftigen Aufwand ermöglichen würden.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Ausgleichskassen müssen gestützt auf Artikel 74 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV, SR 831.101) Lebenskontrollen durchführen, um sicherzustellen, dass Leistungen nicht zu Unrecht ausgerichtet werden.1
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- Für im Ausland wohnende Personen holt die zuständige Schweizerische Ausgleichskasse (SAK) entsprechend jährlich Lebens- und Zivilstandsbescheinigungen ein.
- Wenn eine rentenbeziehende Person mit Wohnsitz im Ausland nebst der schweizerischen Rente auch eine ausländische Rente bezieht, können aktuell bereits mit einzelnen Ländern (Deutschland, Italien, Spanien) Todesfallmeldungen elektronisch zwischen den zuständigen Stellen übermittelt werden.
- Es ist geplant, dieses System in den kommenden Jahren auf weitere Länder auszuweiten.
- Ergänzend zu diesem System kann die SAK ebenfalls auf Todesfallmeldungen aus einem vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) entwickelten System für Auslandschweizerinnen und -schweizer zurückgreifen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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