
← Start18.1093 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Kooperation der Ruag mit Elbit Systems. Verletzung der Neutralität?
Erledigt
Eingereicht vonFabian Molina
FMSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich reicht Anfrage ein.
- Gemäss Medienmitteilung des Rüstungskonzerns Elbit Systems vom 15. November 2018 wird diese mit der Ruag ein Joint Venture mit Sitz in der Schweiz gründen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Gemäss Medienmitteilung des Rüstungskonzerns Elbit Systems vom 15. November 2018 wird diese mit der Ruag ein Joint Venture mit Sitz in der Schweiz gründen.1
+ 4 mehr
- "Das Kompetenzzentrum wird sich auf den Bedarf und die Anforderungen des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) ausrichten", steht in der Mitteilung.
- Die israelische Elbit Systems ist ein Hightech-Konzern mit Schwerpunkten in der Luft- und Raumfahrt und ist als solche in der Entwicklung kampferprobter Drohnen tätig, wie etwa der umstrittenen "Hermes 450"-Drohne.
- In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie beurteilt er die Kooperation von Ruag und Elbit Systems neutralitätspolitisch?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Elbit Systems Ltd.1
+ 4 mehr
- ist ein global tätiges Hightech-Unternehmen mit Schwergewicht in der Luft- und Raumfahrt und Elektronik, mit Sitz in Israel und Niederlassungen in vielen Ländern Europas und der Welt.
- Für verschiedene Beschaffungsvorhaben von Armasuisse ist Elbit ein Anbieter von Systemen für die Schweizer Armee.
- Im Rahmen des Vorhabens Telekommunikation der Armee (TK A) ist mit dem Armeeprogramm 2020 die Beschaffung von neuen taktischen Funksystemen geplant.
- Nach einer Vorevaluation durch Armasuisse wurde Elbit als einer von zwei möglichen Systemlieferanten ausgewählt; die endgültige Wahl des Systemlieferanten ist in der zweiten Hälfte 2019 vorgesehen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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