
← Start18.3019 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Der Bund muss sportliche und kulturelle Aktivitäten im schulischen Bereich sicherstellen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christine Bulliard-Marbach
CBMIT
FRFreiburg reicht Interpellation ein.
- Am 7. Dezember 2017 hat das Bundesgericht Thurgauer Familien im Hinblick auf den Grundsatz des gänzlich kostenfreien Grundschulunterrichts Recht gegeben.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 7. Dezember 2017 hat das Bundesgericht Thurgauer Familien im Hinblick auf den Grundsatz des gänzlich kostenfreien Grundschulunterrichts Recht gegeben.1
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- In seinem Urteil hielt das Bundesgericht fest, dass Grundschulen keinerlei Kostenbeteiligungen von Eltern verlangen dürfen.
- Der Entscheid hat gravierende Auswirkungen auf den Schulalltag unseres Landes, denn konkret bedeutet er weniger Ski- und Sportlager, weniger Exkursionen, weniger ausserschulische kulturelle Aktivitäten.
- Im Kanton Freiburg hat die Direktion für Erziehung, Kultur und Sport beschlossen, sämtliche solcher Aktivitäten vorübergehend auf Eis zu legen.
- In allen Kantonen äussern die Gemeinden ihre Bedenken: Sie befürchten, dass die Kosten nun auf sie abfallen könnten.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist der Auffassung, dass kulturelle und sportliche Aktivitäten im Rahmen von Lagern und Ausflügen für Kinder und Jugendliche von grosser pädagogischer Bedeutung sind.1
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- Allerdings ist der Handlungsspielraum des Bundes in Bezug auf die Unterstützung derartiger Aktivitäten begrenzt.
- Für das Schulwesen sind die Kantone zuständig (Art. 62 Abs. 1 BV).
- Der Bund unterstützt punktuell die musikalischen Aktivitäten von Kindern und Jugendlichen im Rahmen des Programms "Jugend und Musik" sowie Sport- und Bewegungsangebote im Rahmen von "Jugend und Sport".
- Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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