Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat RiederVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat schafft die gesetzlichen Grundlagen für eine Investitionskontrolle ausländischer Direktinvestitionen in Schweizer Unternehmen unter anderem, indem er eine Genehmigungsbehörde für die der Investitionskontrolle unterworfenen Geschäfte einsetzt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission und der Bundesrat schlagen vor, die Motion abzulehnen. Eine Minderheit Müller Leo schlägt vor, sie anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

03.03.2020, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Berichterstatter, Herr Lüscher, hat mehrere Fälle erwähnt, darauf möchte ich nicht näher eingehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst möchte ich versichern, dass der Bundesrat versteht, dass grenzüberschreitende Investitionen, Unternehmensübernahmen in bestimmten Einzelfällen durchaus Bedenken auslösen können. Der Berichterstatter, Herr Lüscher, hat mehrere Fälle erwähnt, darauf möchte ich nicht näher eingehen.

03.03.2020, 11:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn in der Schweiz zu wenig investiert wird, müssen wir das gar nicht verbieten.»

Auszug

Sehr geehrter Herr Kollege Wasserfallen, das sind alles Punkte, die diskutiert werden müssen. Ich habe es gesagt, der Bundesrat und wir in diesem Raum haben die Chance, diese Vorlage zu diskutieren, solche Regelungen zu treffen. Wenn in der Schweiz zu wenig investiert wird, müssen wir das gar nicht verbieten.

03.03.2020, 11:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Kollege Müller, ich möchte Ihnen eine Frage stellen, aber zuerst die folgende Bemerkung anbringen: Die Direktinvestitionen in der Schweiz sind in den letzten Jahren extrem unter Druck geraten.»

Auszug

Herr Kollege Müller, ich möchte Ihnen eine Frage stellen, aber zuerst die folgende Bemerkung anbringen: Die Direktinvestitionen in der Schweiz sind in den letzten Jahren extrem unter Druck geraten.

03.03.2020, 11:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, dem Antrag der Kommissionsminderheit zuzustimmen und die Motion anzunehmen.»

Auszug

Ich bitte Sie, dem Antrag der Kommissionsminderheit zuzustimmen und die Motion anzunehmen. Warum? Es gibt internationale Tendenzen, Firmen zu übernehmen, um an Wissen heranzukommen und so Know-how erarbeiten zu können bzw. an Know-how zu kommen.

03.03.2020, 11:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 35 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat schafft die gesetzlichen Grundlagen für eine Investitionskontrolle ausländischer Direktinvestitionen in Schweizer Unternehmen unter anderem, indem er eine Genehmigungsbehörde für die der Investitionskontrolle unterworfenen Geschäfte einsetzt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Ein wesentlicher Teil des Wohlstandes der Schweiz basiert auf der traditionellen Offenheit unseres Landes.
    • Die offene Politik der Schweiz gegenüber Investitionen aus dem Ausland sichert dem Wirtschaftsstandort Schweiz einen ausreichenden Zufluss von Kapital und Wissen und trägt so zur Wertschöpfung sowie zum Erhalt und zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei.
    • Gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen beschäftigten 2015 die Tochterunternehmen von ausländischen multinationalen Unternehmen in der Schweiz nahezu 470 000 Personen, und der Bestand der ausländischen Direktinvestitionen in der Schweiz belief sich 2016 auf rund 965 Milliarden Schweizerfranken (zum Vergleich: Der Bestand der Schweizer Direktinvestitionen im Ausland betrug 1215 Milliarden Schweizerfranken).
    • Das Interesse von ausländischen Investoren an Schweizer Unternehmen ist Ausdruck der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Schweiz und von dessen stabilen und guten Rahmenbedingungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3021 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.3.2020 — Frühjahrssession 2020 · 82:96 (15 Enth.)
    ↩