Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sandra SollbergerBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
  • Mit dem Grossprojekt "Gateway Basel Nord" (GBN) bauen die Konzerne SBB, Rhenus Alpina und Hupac auf Staatskosten (bis zu 80 Prozent der Projektkosten im Umfang von rund 250 Millionen Franken werden subventioniert) massive Überkapazitäten im bi- und trimodalen Containerverlad auf.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit dem Grossprojekt "Gateway Basel Nord" (GBN) bauen die Konzerne SBB, Rhenus Alpina und Hupac auf Staatskosten (bis zu 80 Prozent der Projektkosten im Umfang von rund 250 Millionen Franken werden subventioniert) massive Überkapazitäten im bi- und trimodalen Containerverlad auf.1
    + 4 mehr
    • Dies verdrängt erfolgreiche private Unternehmen aus dem Basler Rheinhafen und führt zu einem De-facto-Monopol von SBB Cargo, weshalb sich diverse wettbewerbsrechtliche Bedenken stellen.
    • Ich stelle dem Bundesrat daher folgende Fragen:
    • Ist sich der Bund der Gefahr des Projekts GBN für den funktionierenden Wettbewerb beim Terminalverlad bewusst?
    • Wie wird bei der Vergabe von Subventionsgeldern sichergestellt, dass diese den Markt nicht ohne gesetzliche Grundlage beseitigen oder zu Wettbewerbsverzerrungen führen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat erachtet die mit dem Projekt Gateway Basel Nord verbundene Kapazitätsentwicklung für Umschlagsanlagen des kombinierten Verkehrs (KV) im Verhältnis zum prognostizierten Wachstum als angemessen (vgl. auch Antwort zur Interpellation Rutz Gregor 17.3443, "Gateway Basel Nord").1
    + 4 mehr
    • Insbesondere fehlt in der Schweiz ein moderner, leistungsstarker Terminal, welcher Umschläge für Züge bis 740 Meter Länge erlaubt.
    • Das am 20. Dezember 2017 vom Bundesrat verabschiedete Konzept für den Gütertransport auf der Schiene bestätigt diese Erkenntnisse, indem es massgebliche Engpässe bei der Verfügbarkeit leistungsstarker KV-Umschlagsanlagen für den Import- und Exportverkehr identifiziert.
    • Der Ausbau der Umschlagskapazitäten ist notwendig, damit die wachsende Marktnachfrage im Import-/Exportverkehr befriedigt werden kann.
    • Kapazitätsknappheiten und Terminals mit ineffizienter Produktion verunmöglichen attraktive Angebote im Import-/Exportverkehr.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3028 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩