
← Start18.3042 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Steuerung der strategischen Ziele von Post, SBB und Swisscom durch die Bundesversammlung
Erledigt
Eingereicht vonThomas Egger
TEMIT
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Egger
TEMIT
VSWallis reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Postorganisationsgesetz (SR 783.1), das Bundesgesetz über die Schweizerischen Bundesbahnen (SR 742.31) und das Bundesgesetz über die Organisation der Telekommunikationsunternehmung des Bundes (SR 784.11) bezüglich der strategischen Ziele wie folgt zu vereinheitlichen und zu ergänzen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Postorganisationsgesetz (SR 783.1), das Bundesgesetz über die Schweizerischen Bundesbahnen (SR 742.31) und das Bundesgesetz über die Organisation der Telekommunikationsunternehmung des Bundes (SR 784.11) bezüglich der strategischen Ziele wie folgt zu vereinheitlichen und zu ergänzen:1
+ 2 mehr
- Vor der Verabschiedung der Ziele durch den Bundesrat müssen die zuständigen Kommissionen konsultiert werden;
- die Bundesversammlung wird jährlich über die Zielerreichung informiert.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Steuerung der verselbstständigten Einheiten des Bundes ist Aufgabe des Bundesrates.
- Die strategischen Ziele, welche die Prioritäten des Eigners für eine Periode von jeweils vier Jahren festschreiben und transparent machen, sind gemäss Corporate-Governance-Strategie des Bundesrates ein zentrales Instrument zur Steuerung der verselbstständigten Einheiten.
- Den eidgenössischen Räten fallen die Oberaufsicht und eine Mitwirkung bei der Steuerung der verselbstständigten Einheiten des Bundes zu (Art. 169 Abs. 1 BV, SR 101; Art. 28 Abs. 1 und 1bis ParlG, SR 171.10).
- Sie wirken mit bei der Festlegung der strategischen Ziele für die verselbstständigten Einheiten und können dem Bundesrat Aufträge erteilen im Hinblick auf deren Festlegung oder Änderung.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört