Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bea HeimSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu prüfen, vorzuschlagen und umzusetzen, um die nötige Impfstoffversorgung der Schweiz möglichst bald sowie auch auf längere Sicht sicherzustellen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu prüfen, vorzuschlagen und umzusetzen, um die nötige Impfstoffversorgung der Schweiz möglichst bald sowie auch auf längere Sicht sicherzustellen.1
    + 3 mehr
    • Dabei sind namentlich folgende Vorschläge von Expertinnen und Experten zu prüfen und dem Parlament allfällig notwendige gesetzliche Anpassungen zu unterbreiten:
    • Anreize schaffen, damit Unternehmen vermehrt die Zulassung in der Schweiz beantragen;
    • zentraler Einkauf von Impfstoffen mit mehrjährigen Lieferverträgen und garantierten Mengen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme von Ziffer 2 und die Ablehnung der Ziffern 1, 3 und 4 der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme von Ziffer 2 und die Ablehnung der Ziffern 1, 3 und 4 der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hält fest, dass die Versorgung der Bevölkerung in der Schweiz mit Impfstoffen grundsätzlich auf einem hohen Niveau und auch für die überschaubaren Risiken (z. B. Lieferengpässe wegen Produktionsausfall oder gesteigerter Nachfrage auf dem globalen Markt) sichergestellt ist.
    • Ausserdem wurden die Impfstoffe des Schweizer Impfplans per 1. Oktober 2016 der obligatorischen Pflichtlagerhaltung unterstellt, womit die mittelfristige Versorgungssicherheit, sobald die Lager aufgebaut sind, weiter erhöht werden wird.
    • Zu den von der Motion aufgeführten Massnahmenpaketen hat sich der Bundesrat bereits mehrfach geäussert.
    • Er ist jedoch bereit, das in Ziffer 2 formulierte Anliegen weiterzuverfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3058 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩