Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Eric NussbaumerBLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mit der Botschaft zum institutionellen Abkommen Schweiz-EU auch die Möglichkeiten der zukünftigen Mitwirkung des Parlamentes in europapolitischen Angelegenheiten darzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

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📡 Stimmen & Zitate3

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. Sie haben schon alles gesagt, ich brauche es nicht zu wiederholen.

12.03.2020, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat Nussbaumer will den Bundesrat beauftragen, mit der Botschaft zum institutionellen Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU auch die Möglichkeiten der zukünftigen Mitwirkung des Parlamentes in …»

Auszug

«Das Postulat Nussbaumer will den Bundesrat beauftragen, mit der Botschaft zum institutionellen Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU auch die Möglichkeiten der zukünftigen Mitwirkung des Parlamentes in europäischen Angelegenheiten darzulegen. Wenn Sie diesen Text lesen, könnten Sie auf den ersten Blick meinen…»

12.03.2020, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Postulat schliesst unmittelbar an das an, was Bundesrat Cassis in den letzten zwei Stunden gesagt hat: In der Aussenpolitik braucht es Kohärenz.»

Auszug

Dieses Postulat schliesst unmittelbar an das an, was Bundesrat Cassis in den letzten zwei Stunden gesagt hat: In der Aussenpolitik braucht es Kohärenz.

12.03.2020, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mit der Botschaft zum institutionellen Abkommen Schweiz-EU auch die Möglichkeiten der zukünftigen Mitwirkung des Parlamentes in europapolitischen Angelegenheiten darzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat unterstützt eine enge Einbindung der Bundesversammlung in die Europapolitik der Schweiz.
    • Das künftige institutionelle Abkommen zwischen der Schweiz und der EU soll in erster Linie eine effizientere Anwendung der bilateralen Marktzugangsabkommen ermöglichen.
    • Unter diesem Gesichtspunkt kann es auch einen Referenzrahmen für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Bundesversammlung und dem Europäischen Parlament bilden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3059 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.3.2020 — Frühjahrssession 2020 · 140:50
    ↩