Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franz GrüterLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, um das elektronische Sammeln von Unterschriften für Initiativen und Referenden zu erlauben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Herr Grüter, der Bundeskanzler hat von Ihrer Hoffnung Kenntnis genommmen. Wir nehmen davon Kenntnis, dass Sie die Motion zurückgezogen haben. Zurückgezogen - Retiré»

18.06.2019, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Angesichts der fortschreitenden Digitalisierung unseres Alltags steht ausser Frage, dass unser politisches System dringend ein Update benötigt.»

Auszug

Angesichts der fortschreitenden Digitalisierung unseres Alltags steht ausser Frage, dass unser politisches System dringend ein Update benötigt.

18.06.2019, 13:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, um das elektronische Sammeln von Unterschriften für Initiativen und Referenden zu erlauben.1
    + 2 mehr
    • Dazu zählt auch die Unterschrift über Touchscreens.
    • Der Bund soll in diesem Zusammenhang die digitale Partizipation der stimmberechtigten Schweizerinnen und Schweizer im In- und Ausland stärken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach Ansicht des Bundesrates greift es zu kurz, E-Collecting als Digitalisierung der bisher handschriftlichen Unterschriften zu verstehen.
    • Vielmehr sind die bestehenden Prozesse insgesamt zu analysieren.
    • Nicht nur die Sammlung, auch die Stimmrechtskontrolle muss betrachtet werden.
    • Im Zuge einer Digitalisierung der Prozesse ist überdies dem Umstand Rechnung zu tragen, dass bei Unterschriftensammlungen Daten über politische Ansichten der Stimmberechtigten anfallen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3062 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩