
← Start18.3063 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Kompensierung des Gewichts elektrischer Batterien bei Lieferwagen der 3,5-Tonnen-Kategorie
Erledigt
Eingereicht vonJacques Bourgeois
JBFDP
FRFreiburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jacques Bourgeois
JBFDP
FRFreiburg reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:1
+ 3 mehr
- Letztes Jahr hat der Bundesrat die Maximalgewichte für Lastwagen und Sattelschlepper mit zwei oder drei Achsen sowie für Busse angepasst, um das Gewicht alternativer Antriebssysteme zu kompensieren.
- Ist der Bundesrat angesichts dieser Situation bereit, im selben Sinne auch die Gesetzgebung für Elektrofahrzeuge der 3,5-Tonnen-Kategorie anzupassen?
- Falls ja: Innert welcher Frist ist eine Anpassung zu erwarten?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat begrüsst Bestrebungen, Lärmemissionen und Treibhausgasemissionen zu reduzieren.1
+ 3 mehr
- Aus Sicherheitsgründen gelten heute in der Schweiz wie in der EU für Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen (unabhängig von der Antriebsart) und deren Lenker erhöhte Anforderungen.
- Sie betreffen die technischen Anforderungen an das Fahrzeug und die Vorschriften für den Lenker (Führerausweiskategorie, medizinische Anforderungen) und Verwendungsvorschriften (Arbeits- und Ruhezeit, Weiterbildungsvorschriften).
- Gemäss jüngsten Entwicklungen will die EU den Mitgliedstaaten in ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet eine abweichende Regelung für Fahrzeuge mit alternativem Antrieb ermöglichen: Die Richtlinie (EU) 2018/645 vom 18. April 2018 sieht nunmehr eine Ergänzung der Führerschein-Richtlinie 2006/126/EG vor, wonach Fahrzeuge zum Gütertransport mit alternativem Antrieb und einem Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen, jedoch weniger als 4,25 Tonnen von Inhabern eines Führerausweises der Kategorie B geführt werden dürfen, sofern die zusätzlich gestattete Masse ausschliesslich dem zusätzlichen Gewicht des alternativen Antriebssystems geschuldet ist.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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