Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3070 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Stärkung der Schweizer Medienvielfalt dank einer soliden und zukunftsgerichteten Medienpolitik

Erledigt

Eingereicht von

Beat VonlanthenFRFreiburg

Mitunterzeichnende (1)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich meine, dass die Unterstützung der Presse natürlich ein zentraler Punkt ist, den wir auch weiterhin diskutieren müssen.»

Auszug

Ich danke für diese sehr offene und konstruktive Diskussion, auch für die Antworten von Frau Bundesrätin Leuthard. Ich meine, dass die Unterstützung der Presse natürlich ein zentraler Punkt ist, den wir auch weiterhin diskutieren müssen.

14.06.2018, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben tatsächlich in den letzten zwei, drei Jahren fast jede Session hier im Ständerat über Medienpolitik diskutiert, und es sind mit dieser Motion keine neuen Fragestellungen aufgetaucht.»

Auszug

Wir haben tatsächlich in den letzten zwei, drei Jahren fast jede Session hier im Ständerat über Medienpolitik diskutiert, und es sind mit dieser Motion keine neuen Fragestellungen aufgetaucht.

14.06.2018, 11:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Gegensatz zu Kollege Lombardi bin ich eine ganz einfache Konsumentin, aber dafür auf allen Kanälen.»

Auszug

Im Gegensatz zu Kollege Lombardi bin ich eine ganz einfache Konsumentin, aber dafür auf allen Kanälen. Ich möchte mich nicht vertieft zur Motion Vonlanthen äussern - ich denke, der angesagte Rückzug ist richtig und mehr als sinnvoll, weil wir ja anhand des neuen Gesetzes die medienpolitische Debatte führen werden.

14.06.2018, 10:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe die Motion Vonlanthen nicht mitunterzeichnet und hätte sie auch nicht angenommen, wenn sie zur Abstimmung gestanden hätte, denn ich betrachte sie tatsächlich – wie jemand gesagt hat – als einen Abkürzungsversuch.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe die Motion Vonlanthen nicht mitunterzeichnet und hätte sie auch nicht angenommen, wenn sie zur Abstimmung gestanden hätte, denn ich betrachte sie tatsächlich – wie jemand gesagt hat – als einen Abkürzungsversuch.

14.06.2018, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte zu einem Punkt das Wort ergreifen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte zu einem Punkt das Wort ergreifen. Es zeigt sich, dass die Schweizer Medienlandschaft vor allem mit Problemen konfrontiert ist, die hauptsächlich auf den Rückgang der Werbeeinnahmen zurückzuführen sind.

14.06.2018, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die folgenden Massnahmen und Gesetzesanpassungen vorzunehmen:1
    + 2 mehr
    • Die vom Bundesrat bereits beschlossene Plafonierung der SRG-Gebühreneinnahmen auf 1,2 Milliarden Franken sowie eine Erhöhung des Gebührenanteils der regionalen und lokalen elektronischen Medien werden umgesetzt und im neuen Mediengesetz verankert.
    • Die indirekte Presseförderung der regionalen und lokalen Printmedien wird verstärkt, indem ein angemessener Teil der Radio- und Fernsehgebühren dazu verwendet wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Vorarbeiten zu einem künftigen Gesetz über elektronische Medien laufen.
    • Dieses Gesetz soll dereinst das Radio- und Fernsehgesetz vom 24. März 2006 (RTVG; SR 784.40) ablösen.
    • Die meisten Anliegen des Motionärs werden im Rahmen dieser Gesetzgebungsarbeiten geprüft.
    • Die Eröffnung der öffentlichen Vernehmlassung zum neuen Gesetz ist im Juni 2018 geplant.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3070 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩