
← Start18.3090 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Software mit medizinischem Zweck benötigt CE-Kennzeichnung als Medizinprodukt gemäss Heilmittelgesetz. Auswirkungen des EuGH-Urteils auf die Schweiz
Erledigt
Eingereicht vonEdith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau
Mitunterzeichnende (11)
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Marina Carobbio Guscetti
MCSP
TITessin
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Edith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Welche medizinischen Funktionalitäten von Software sind neben den im Urteil genannten (wie Kontraindikationen, Wechselwirkungen von Medikamenten und Überdosierungen) betroffen?1
+ 3 mehr
- Haben die Behörden betroffene Institutionen/Leistungserbringer/Anbieter über das EuGH-Urteil informiert?
- Ist eine solche Information vorgesehen?
- Wie stellen die Vollzugsorgane (Swissmedic/Kantonsapotheker/Kantonsärzte) sicher, dass in der Schweiz eingesetzte Software, welche vom Urteil betroffen ist, eine CE-Zertifizierung aufweist?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Jede Software ist als Medizinprodukt im Sinne des schweizerischen und europäischen Rechts zu qualifizieren, wenn diese eine medizinische Zweckbestimmung nach Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c der Medizinprodukteverordnung (MepV; SR 812.213) besitzt.1
+ 4 mehr
- Für diese sogenannte Medizinprodukte-Software gelten unabhängig vom Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, C-329/16) alle Anforderungen für Medizinprodukte.
- Diese sind sehr umfassend und beinhalten neben Sicherheits- und Leistungsanforderungen weitere Elemente wie das Risikomanagement, die Produktbeobachtung, die Gebrauchsanweisung oder die Konformitätskennzeichnung.
- Das Urteil betrifft sämtliche Software, welche unter die Definition der Medizinprodukte nach Artikel 1 Absatz 1 MepV fällt.
- Insbesondere betrifft dies Software, welche dazu dient, Krankheiten, Verletzungen oder Behinderungen zu erkennen, zu verhüten, zu überwachen, zu behandeln oder zu lindern.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
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