Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3090 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Software mit medizinischem Zweck benötigt CE-Kennzeichnung als Medizinprodukt gemäss Heilmittelgesetz. Auswirkungen des EuGH-Urteils auf die Schweiz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Welche medizinischen Funktionalitäten von Software sind neben den im Urteil genannten (wie Kontraindikationen, Wechselwirkungen von Medikamenten und Überdosierungen) betroffen?1
    + 3 mehr
    • Haben die Behörden betroffene Institutionen/Leistungserbringer/Anbieter über das EuGH-Urteil informiert?
    • Ist eine solche Information vorgesehen?
    • Wie stellen die Vollzugsorgane (Swissmedic/Kantonsapotheker/Kantonsärzte) sicher, dass in der Schweiz eingesetzte Software, welche vom Urteil betroffen ist, eine CE-Zertifizierung aufweist?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Jede Software ist als Medizinprodukt im Sinne des schweizerischen und europäischen Rechts zu qualifizieren, wenn diese eine medizinische Zweckbestimmung nach Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c der Medizinprodukteverordnung (MepV; SR 812.213) besitzt.1
    + 4 mehr
    • Für diese sogenannte Medizinprodukte-Software gelten unabhängig vom Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, C-329/16) alle Anforderungen für Medizinprodukte.
    • Diese sind sehr umfassend und beinhalten neben Sicherheits- und Leistungsanforderungen weitere Elemente wie das Risikomanagement, die Produktbeobachtung, die Gebrauchsanweisung oder die Konformitätskennzeichnung.
    • Das Urteil betrifft sämtliche Software, welche unter die Definition der Medizinprodukte nach Artikel 1 Absatz 1 MepV fällt.
    • Insbesondere betrifft dies Software, welche dazu dient, Krankheiten, Verletzungen oder Behinderungen zu erkennen, zu verhüten, zu überwachen, zu behandeln oder zu lindern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3090 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩