Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Susanne Leutenegger OberholzerBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bei den Einkommen von Ärztinnen und Ärzten Transparenz zu schaffen, und zwar differenziert nach Spitalärztinnen und -ärzten (Chefärzte, leitende Ärztinnen, übrige Ärzte) und Praxisärztinnen und -ärzten, einschliesslich allfälliger Gewinnausschüttungen von Praxen, die als juristische Person konstituiert sind.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bei den Einkommen von Ärztinnen und Ärzten Transparenz zu schaffen, und zwar differenziert nach Spitalärztinnen und -ärzten (Chefärzte, leitende Ärztinnen, übrige Ärzte) und Praxisärztinnen und -ärzten, einschliesslich allfälliger Gewinnausschüttungen von Praxen, die als juristische Person konstituiert sind.1
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    • Ferner ist darzulegen, wie Gehaltsexzesse bei den Einkommen der verschiedenen Ärztekategorien wirksam gebremst werden können.
    • Dem Parlament sind ein entsprechender Bericht wie auch die für die Schaffung der Transparenz und den Stopp der Lohnexzesse allenfalls notwendigen Gesetzesgrundlagen zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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    • Wie in den Stellungnahmen zu den Motionen Heim 18.3107, "Transparenz bei Entschädigungen und Honoraren für Ärzte und Ärztinnen in leitender Funktion", und der grünliberalen Fraktion 18.3293, "Keine mengenbezogenen Lohnanreize für Spitalärzte", festgehalten, teilt der Bundesrat das Anliegen der Motion, Transparenz über die Entschädigungen sowohl im Spitalbereich als auch bei der ambulanten Leistungserbringung zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) zu schaffen, und prüft entsprechende Verordnungs- oder Gesetzesanpassungen.
    • Der Bundesrat erachtet es jedoch nicht als seine primäre Aufgabe, Erhebungen zu den Löhnen und Einkommen der Ärztinnen und Ärzte durchzuführen.
    • Der Bundesrat lehnt es deshalb ab, die allenfalls notwendigen gesetzlichen Grundlagen für wiederholte Erhebungen über die Einkommen der Ärztinnen und Ärzte zu schaffen.
    • Er sieht andere Akteure, insbesondere die FMH, in der Verantwortung, zukünftig für Transparenz bei den Einkommen der Ärztinnen und Ärzte zu sorgen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3098 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩