Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maya GrafBLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, die Auswirkungen des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und China in Bezug auf die Einhaltung der Menschen- und Minderheitenrechte zu evaluieren und darüber zu berichten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Schweiz legt grossen Wert auf die Achtung der Minderheitenrechte weltweit, insbesondere auf die Situation der Tibeter in China.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Schweiz legt grossen Wert auf die Achtung der Minderheitenrechte weltweit, insbesondere auf die Situation der Tibeter in China.

03.03.2020, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Menschenrechtssituation in China ist leider nicht gut.»

Auszug

Die Menschenrechtssituation in China ist leider nicht gut. Speziell betroffen sind ethnische und religiöse Minderheiten und da im Speziellen die Tibeter und Tibeterinnen. Sie werden in China verfolgt, unterdrückt, und haben sogar hier in der Schweiz mit Repressalien zu kämpfen.

03.03.2020, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Wort hat Frau Prelicz-Huber, die diesen Postulat wieder aufgenommen hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

03.03.2020, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, die Auswirkungen des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und China in Bezug auf die Einhaltung der Menschen- und Minderheitenrechte zu evaluieren und darüber zu berichten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Das FHA zwischen der Schweiz und China ist ein wirtschaftspolitisches Instrument, mit dem der Handel zwischen den beiden Ländern reguliert und erleichtert werden soll.
    • Es beinhaltet in der Präambel Verweise, zum Beispiel auf die Charta der Vereinten Nationen, die es ermöglichen, im Gemischten Ausschuss gegebenenfalls gewisse Themen im Zusammenhang mit den Menschenrechten zur Sprache zu bringen.
    • Jedoch regelt das FHA keine Fragen in Bezug auf Minderheitenrechte, weder in der Schweiz noch in China.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3110 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.3.2020 — Frühjahrssession 2020 · 84:106
    ↩