Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, die Auswirkungen des bilateralen und multilateralen Menschenrechtsdialogs mit China zu evaluieren und in einem Bericht über Einhaltung der Menschen- und Minderheitenrechte zu veröffentlichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich antworte gerne, Frau Nationalrätin Graf.»

Auszug

Ich antworte gerne, Frau Nationalrätin Graf. Die Schweiz ist sich ihrer besonderen Beziehung zu China infolge des Freihandelsabkommens bewusst. Ich habe es Ihnen in der Stellungnahme des Bundesrates gesagt: Gerade deswegen haben wir mit China einen Menschenrechtsdialog. Das haben ganz, ganz wenige Länder.

18.09.2019, 18:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Warum spannt die Schweiz nicht mit anderen europäischen Staaten zusammen, wenn Sie sagen, dass sie allein nichts tun kann?»

Auszug

Geschätzter Herr Bundesrat, denken Sie nicht, dass gerade die Schweiz eine besondere Verantwortung hat, weil sie als einziges Land in Europa ein Freihandelsabkommen mit China hat? Warum spannt die Schweiz nicht mit anderen europäischen Staaten zusammen, wenn Sie sagen, dass sie allein nichts tun kann?

18.09.2019, 18:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Menschenrechtssituation in China hat sich in den letzten Jahren verschlechtert.»

Auszug

Die Menschenrechtssituation in China hat sich in den letzten Jahren verschlechtert. Insbesondere ethnische und religiöse Minderheiten sowie die Meinungsäusserungs- und die Pressefreiheit sind unter Druck geraten.

18.09.2019, 18:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweiz ist ein Land, das die Menschenrechte achtet.»

Auszug

Die Schweiz ist ein Land, das die Menschenrechte achtet. Meine Partei ist eine Partei, die immer wieder auf Menschenrechtsverletzungen hinweist. Ich weise jetzt mit diesem Postulat auf diejenigen in China hin. Die Schweiz hat sich dort im Menschenrechtsdialog engagiert.

18.09.2019, 18:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Kollegin Gysi, darf ich Sie Folgendes fragen: Warum wollen Sie eigentlich diesen Menschenrechtsdialog nur auf die Volksrepublik China beschränkt haben?»

Auszug

Frau Kollegin Gysi, darf ich Sie Folgendes fragen: Warum wollen Sie eigentlich diesen Menschenrechtsdialog nur auf die Volksrepublik China beschränkt haben?

18.09.2019, 18:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, die Auswirkungen des bilateralen und multilateralen Menschenrechtsdialogs mit China zu evaluieren und in einem Bericht über Einhaltung der Menschen- und Minderheitenrechte zu veröffentlichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Schweiz und China führen über 20 bilaterale Dialoge, darunter beispielsweise in den Bereichen Wirtschaft, Finanzen, Bildung, Gesundheit und Menschenrechte.
    • Im Jahr 2016 wurden die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und China in einer gemeinsamen Erklärung als "innovative strategische Partnerschaft" bezeichnet.
    • Diese unterstreicht das Potenzial für die Vertiefung der Zusammenarbeit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3111 — abgerufen 18.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.9.2019 — Herbstsession 2019 · 88:92 (3 Enth.)
    ↩