«Ich antworte gerne, Frau Nationalrätin Graf.»
Auszug
Ich antworte gerne, Frau Nationalrätin Graf. Die Schweiz ist sich ihrer besonderen Beziehung zu China infolge des Freihandelsabkommens bewusst. Ich habe es Ihnen in der Stellungnahme des Bundesrates gesagt: Gerade deswegen haben wir mit China einen Menschenrechtsdialog. Das haben ganz, ganz wenige Länder.
«Warum spannt die Schweiz nicht mit anderen europäischen Staaten zusammen, wenn Sie sagen, dass sie allein nichts tun kann?»
Auszug
Geschätzter Herr Bundesrat, denken Sie nicht, dass gerade die Schweiz eine besondere Verantwortung hat, weil sie als einziges Land in Europa ein Freihandelsabkommen mit China hat? Warum spannt die Schweiz nicht mit anderen europäischen Staaten zusammen, wenn Sie sagen, dass sie allein nichts tun kann?
«Die Menschenrechtssituation in China hat sich in den letzten Jahren verschlechtert.»
Auszug
Die Menschenrechtssituation in China hat sich in den letzten Jahren verschlechtert. Insbesondere ethnische und religiöse Minderheiten sowie die Meinungsäusserungs- und die Pressefreiheit sind unter Druck geraten.
«Die Schweiz ist ein Land, das die Menschenrechte achtet.»
Auszug
Die Schweiz ist ein Land, das die Menschenrechte achtet. Meine Partei ist eine Partei, die immer wieder auf Menschenrechtsverletzungen hinweist. Ich weise jetzt mit diesem Postulat auf diejenigen in China hin. Die Schweiz hat sich dort im Menschenrechtsdialog engagiert.
«Frau Kollegin Gysi, darf ich Sie Folgendes fragen: Warum wollen Sie eigentlich diesen Menschenrechtsdialog nur auf die Volksrepublik China beschränkt haben?»
Auszug
Frau Kollegin Gysi, darf ich Sie Folgendes fragen: Warum wollen Sie eigentlich diesen Menschenrechtsdialog nur auf die Volksrepublik China beschränkt haben?
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