Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ulrich GiezendannerAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, sich zur Schaffung einer Transparenzvorschrift für stationär erbrachte medizinische Leistungen und deren Preise ausserhalb der Grundversicherung nach Krankenversicherungsgesetz (KVG) zu äussern.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, sich zur Schaffung einer Transparenzvorschrift für stationär erbrachte medizinische Leistungen und deren Preise ausserhalb der Grundversicherung nach Krankenversicherungsgesetz (KVG) zu äussern.1
    + 2 mehr
    • Zu diesem Sachverhalt wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
    • Ist er der Ansicht, dass Spitäler und Ärzte über Art und Preis von nichtgrundversicherten Leistungen genügend transparent informieren?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Finma hat im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit über die Privatversicherer in der Tat Hinweise, dass aufgrund vieler Vertragszustände mit Leistungserbringern, insbesondere mit Spitälern und Belegärzten, zum heutigen Zeitpunkt häufig keine genügende Transparenz über die Zusatzleistungen und deren Tarifierung besteht.1
    + 4 mehr
    • Eine genaue Bezeichnung der Zusatzleistungen durch den Leistungserbringer ist sicher sinnvoll.
    • In der Krankenzusatzversicherung erwartet die Finma von den Versicherern, dass sie nur Abrechnungen für echte Mehrleistungen der Krankenzusatzversicherung ausserhalb der obligatorischen Grundversicherung akzeptieren.
    • Die Versicherer müssen zudem sicherstellen, dass die Mehrleistung in einem angemessenen Verhältnis zu den verrechneten Kosten steht.
    • Beide Erwartungen ergeben sich aus den Anforderungen an die ordentliche Geschäftsführung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3117 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩