Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3135 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Internationale Zusammenarbeit und Neutralität. Möglichkeiten und Berücksichtigung in unserer Sicherheitspolitik

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claude HêcheJUJura reicht Interpellation ein.
  • In Anbetracht der Wichtigkeit des Kernbegriffs "Kooperation" in unserer Sicherheitspolitik sowie der Möglichkeiten, die das Recht und unsere Politik der Neutralität bieten (Mitteilung des VBS von Ende November 2017), wird der Bundesrat gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ja, Herr Hêche, die Zusammenarbeit ist eines der Schlüsselwörter einer sinnvollen Sicherheitspolitik, wenn man die Notwendigkeiten der Unabhängigkeit wie auch des Engagements im Sinn hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ja, Herr Hêche, die Zusammenarbeit ist eines der Schlüsselwörter einer sinnvollen Sicherheitspolitik, wenn man die Notwendigkeiten der Unabhängigkeit wie auch des Engagements im Sinn hat.

31.05.2018, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte zunächst dem Bundesrat für seine Antwort danken, die bestätigt, dass im Bereich der militärischen Sicherheit «die internationale Zusammenarbeit nützlich und notwendig» ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte zunächst dem Bundesrat für seine Antwort danken, die bestätigt, dass im Bereich der militärischen Sicherheit «die internationale Zusammenarbeit nützlich und notwendig» ist.

31.05.2018, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Hêche ist teilweise mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufrieden. Die Diskussion wird beantragt. – So beschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

31.05.2018, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In Anbetracht der Wichtigkeit des Kernbegriffs "Kooperation" in unserer Sicherheitspolitik sowie der Möglichkeiten, die das Recht und unsere Politik der Neutralität bieten (Mitteilung des VBS von Ende November 2017), wird der Bundesrat gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:1
    + 3 mehr
    • Inwiefern werden die zahlreichen aufgezeigten Möglichkeiten internationaler Zusammenarbeit bei der Sicherheitspolitik und der Sicherung des Luftraums berücksichtigt, insbesondere bei den laufenden Bemühungen, neue Kampfflugzeuge anzuschaffen?
    • Wird dieser Punkt auch in der Botschaft zum Planungsbeschluss Air 2030 enthalten sein?
    • Inwiefern werden diese Möglichkeiten internationaler Zusammenarbeit generell bei der Funktionsweise und der Entwicklung der anderen Komponenten unserer Armee und der Sicherheit untersucht?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Armee kooperiert in verschiedenen Bereichen mit anderen Armeen.1
    + 4 mehr
    • Die Luftwaffe trainiert zusammen mit anderen Luftwaffen, z. B. in Frankreich, Deutschland und Grossbritannien, und sie tauscht Daten für das Luftlagebild mit den Nachbarstaaten und künftig voraussichtlich auch via Air Situation Data Exchange mit der Nato aus.
    • Seit 2004 wurden mit Frankreich, Italien, Deutschland und Österreich Abkommen für den grenzüberschreitenden Luftpolizeidienst gegen nichtmilitärische Bedrohungen abgeschlossen.
    • Eine gemeinsame Beschaffung von Kampfflugzeugen wäre nicht sinnvoll.
    • Die Handlungsfreiheit der Schweiz würde damit massiv eingeschränkt, weil sie die militärischen Anforderungen und den Zeitplan dem Partner anpassen müsste.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3135 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩