Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3137 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Für eine wahre Schweizer Medienagentur

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Géraldine SavaryVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie er über die Radio- und Fernsehverordnung (RTVV), deren neueste Bestimmungen im Januar 2019 in Kraft treten, zur Finanzierung der SDA beitragen könnte.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Zurückgezogen - Retiré [PAGE 560]»

14.06.2018, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 30. Oktober 2017 fusionierten die Schweizerische Depeschenagentur (ATS) und Keystone zur Bildung einer neuen Einheit, die ab dem 1. Januar 2018 unter dem Namen Keystone-ATS firmiert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 30. Oktober 2017 fusionierten die Schweizerische Depeschenagentur (ATS) und Keystone zur Bildung einer neuen Einheit, die ab dem 1. Januar 2018 unter dem Namen Keystone-ATS firmiert.

14.06.2018, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

14.06.2018, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie er über die Radio- und Fernsehverordnung (RTVV), deren neueste Bestimmungen im Januar 2019 in Kraft treten, zur Finanzierung der SDA beitragen könnte.1
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    • Darin sind die Bedingungen darzulegen, unter denen diese Unterstützung gewährt werden könnte.
    • Insbesondere ist zu untersuchen, ob im Gegenzug für einen Bundesbeitrag eine Leistungsvereinbarung, die den Service-public-Auftrag definiert, angeregt werden könnte.
    • Des Weiteren sollte der Bericht aufzeigen, wie die Möglichkeit untersucht werden kann, im Rahmen des zukünftigen Radio- und Fernsehgesetzes eine Schweizer Medienagentur einzurichten, die über die Radio- und Fernsehabgabe finanziert würde und für die die SRG federführend wäre.
    • Die Schweizer Medienagentur könnte privaten Medien audiovisuelle und redaktionelle Dienste anbieten und somit zur Diversität der Schweizer Medienlandschaft beitragen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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    • des Postulats.
    • Der Bundesrat prüft im Rahmen der laufenden Revision der RTVV (SR 784.401), journalistische Leistungen der SDA zugunsten der gebührenfinanzierten Lokalradios und Regionalfernsehen aus der Radio- und Fernsehabgabe zu unterstützen.
    • Sollte er die entsprechende Verordnungsbestimmung in Kraft setzen, wäre es am Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, den Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit der SDA (frühestens ab 2019) zu prüfen.
    • Da die Rahmenbedingungen für eine solche Leistungsvereinbarung und deren Grundzüge in der RTVV geregelt werden müssten, besteht in diesem Punkt aus der Sicht des Bundesrates kein Anlass für einen Bericht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3137 — abgerufen 18.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩