
← Start18.3138 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Fühlen sich die SBB von einem Entscheid des Bundesverwaltungsgerichtes nicht betroffen?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg reicht Interpellation ein.
- Am 20. Juli 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) die Beschwerde eines Unternehmens aus dem Kanton Freiburg gutgeheissen, bezüglich einer Ausschreibung der SBB, bei der die technische Dokumentation nur auf Deutsch vorhanden war und ausschliesslich Angebote auf Deutsch angenommen wurden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Am 20. Juli 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) die Beschwerde eines Unternehmens aus dem Kanton Freiburg gutgeheissen, bezüglich einer Ausschreibung der SBB, bei der die technische Dokumentation nur auf Deutsch vorhanden war und ausschliesslich Angebote auf Deutsch angenommen wurden.1
+ 3 mehr
- In seinem Entscheid (BVGer B-2570/2017) weist das BVGer die Vergabestelle an, die Ausschreibungsunterlagen in die französische Sprache zu übersetzen und auch Einreichungen auf Französisch zu akzeptieren.
- Am 19. Februar 2018 jedoch lancierten die SBB eine neue Ausschreibung für vergleichbare Arbeiten, deren technische Dokumentation nur auf Deutsch vorhanden war und für die ausschliesslich Antworten auf Deutsch angenommen wurden!
- Anscheinend wurde die Sachlage im Nachhinein dann aber doch neu beurteilt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat verweist auf seine Antwort zu den Fragen Bourgeois 18.5134 und Derder 18.5210 in der Fragestunde vom 12. März 2018 zur gleichen Thematik sowie auf seine Antwort zur Interpellation Piller Carrard 14.3750 und die zahlreichen dort erwähnten weiteren Antworten.1
+ 4 mehr
- Die SBB haben die erwähnte Ausschreibung (publication 1008329 / identification 166923) am 29. März 2018 berichtigt.
- Die gesamten Ausschreibungsunterlagen wurden ins Französische übersetzt und publiziert.
- Zudem können die Anbieter neu ihre Angebote auch auf Französisch einreichen.
- Die SBB verweisen darauf, dass das Bundesverwaltungsgericht mit Entscheid vom 20. Juli 2017 (ATAF B-2570/2017) zwar die Beschwerde gegen die Ausschreibung der Betonschwellen gutgeheissen hat, dies jedoch mit der Einigung der Parteien bezüglich Sprache der Ausschreibungsunterlagen und Eingabe der Offerten für die konkrete Beschaffung begründet.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört