Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Luc AddorVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat ist dazu angehalten, sei es durch die strikte Durchsetzung der geltenden Bestimmungen oder durch die Einführung eventuell notwendiger neuer gesetzlicher oder reglementarischer Grundlagen, die nötigen Massnahmen zu ergreifen, um in unserer Armee jegliche Form der Bekleidung zu untersagen, die nicht durch eine militärische Kopfbedeckung verdeckt werden kann.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Es geht darum, ein einheitliches Bild der in Dienst stehenden Personen zu wahren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Armee-Reglement 51.009, *«Kleidung und Packen»*, schreibt im Absatz 4 vor, dass während des Tragens irgendwelcher Uniformen keine Kleidungsstücke oder privaten Gegenstände sichtbar sein dürfen. Es geht darum, ein einheitliches Bild der in Dienst stehenden Personen zu wahren.

07.06.2018, 13:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Anlass für diese Motion war ein Ereignis, das eine gewisse Anzahl von Patrioten in unserem Land schockiert hat: die Veröffentlichung eines Fotos einer jungen Frau in Uniform unserer Armee, die eine Barette über einem islamischen Schleier trug, begleitet von einem Kommentar, in dem diese Frau sich damit brüstete, die…»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.06.2018, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat ist dazu angehalten, sei es durch die strikte Durchsetzung der geltenden Bestimmungen oder durch die Einführung eventuell notwendiger neuer gesetzlicher oder reglementarischer Grundlagen, die nötigen Massnahmen zu ergreifen, um in unserer Armee jegliche Form der Bekleidung zu untersagen, die nicht durch eine militärische Kopfbedeckung verdeckt werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass das bestehende Reglement 51.009, "Bekleidung und Packungen", das Tragen von privaten Ausrüstungsgegenständen klar regelt und somit keine zusätzlichen rechtlichen Grundlagen geschaffen werden müssen.
    • Ziffer 4 dieses Reglements besagt, dass bei allen Tenüs keine privaten Bekleidungsstücke und privaten Gegenstände sichtbar sein dürfen.
    • Es liegt in der Verantwortung der zuständigen Kommandanten, dieses Reglement umzusetzen und dessen Einhaltung zu kontrollieren.
    • Wie in der Antwort auf die Frage 18.5184 festgehalten, hat der Chef VBS bereits Anweisungen erteilt, das Reglement ausnahmslos anzuwenden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3141 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.6.2018 — Sommersession 2018 · 65:123
    ↩