Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3148 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Anbau und Export von medizinischem Cannabis

Erledigt

Eingereicht von

Christa MarkwalderBEBern

Beraten in🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christa MarkwalderBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie im Rahmen der geltenden Gesetzgebung Gesuche zum Export von medizinisch genutztem Cannabis oder Cannabiszubereitungen bewilligt werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«18.3148, 18.3389 Angenommen - Adopté»

12.03.2020, 09:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind uns sehr bewusst, wie wichtig dieses Thema ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie haben es gesehen, der Bundesrat schlägt ebenfalls die Annahme dieser beiden Motionen vor. Wir sind uns sehr bewusst, wie wichtig dieses Thema ist.

12.03.2020, 09:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Denn für die Produzenten, hier in diesem Fall speziell für die Biolandwirtschaft, ist das Timing sehr, sehr wichtig.»

Auszug

Keine Angst, ich möchte die Diskussion nicht verlängern, ich möchte Herrn Bundesrat Berset aber doch bitten, hier zum Timing Stellung zu nehmen. Denn für die Produzenten, hier in diesem Fall speziell für die Biolandwirtschaft, ist das Timing sehr, sehr wichtig.

12.03.2020, 09:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben je einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der beiden Motionen.»

12.03.2020, 09:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht um dasselbe, wenn auch in leicht modifizierter Form.»

Auszug

Herr Präsident, ich schlage Ihnen vor, beide Vorstösse zum Medizinalcannabis, die Motion Markwalder und die Motion der SGK-N, gleichzeitig zu behandeln. Es geht um dasselbe, wenn auch in leicht modifizierter Form.

12.03.2020, 09:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie im Rahmen der geltenden Gesetzgebung Gesuche zum Export von medizinisch genutztem Cannabis oder Cannabiszubereitungen bewilligt werden können.1
    + 1 mehr
    • Sollten solche Gesuche nicht bewilligungsfähig sein, wird der Bundesrat beauftragt, dem Parlament schnellstmöglich eine entsprechende Änderung des Betäubungsmittelgesetzes vorzulegen, die es erlaubt, Cannabis zu medizinischen Zwecken anzubauen und medizinisches Cannabis und medizinische Cannabiszubereitungen zu exportieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt einen möglichen Handlungsbedarf, wie ihn die Motionärin aufzeigt.
    • Unter dem geltenden Betäubungsmittelrecht ist der kommerzielle Export von Cannabis zu medizinischen Zwecken indes nicht möglich.
    • Aus Sicht des Bundesrates wird eine diesbezügliche Prüfung zu keinen neuen Erkenntnissen führen und ist darum nicht zielführend.
    • Im Rahmen der laufenden Arbeiten ausgehend von verschiedenen parlamentarischen Vorstössen zur Cannabisthematik sowie unter Berücksichtigung der internationalen Verpflichtungen, die strenge Auflagen sowie eine nationale Kontrollstelle für den Anbau und Export von Cannabis und Cannabiszubereitungen zu medizinischen Zwecken vorsehen, ist der Bundesrat jedoch bereit, dem Parlament einen Vorschlag für eine entsprechende Gesetzesanpassung zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3148 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩