Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno PezzattiZGZug reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, geeignete Massnahmen zu prüfen und Bericht zu erstatten, um das Verfahren zur Vergütung von Impfstoffen durch die obligatorische Krankenversicherung zu beschleunigen und zu vereinfachen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, geeignete Massnahmen zu prüfen und Bericht zu erstatten, um das Verfahren zur Vergütung von Impfstoffen durch die obligatorische Krankenversicherung zu beschleunigen und zu vereinfachen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Eidgenössische Kommission für Impffragen (Ekif) erarbeitet Impfempfehlungen zuhanden des Bundesamtes für Gesundheit (BAG).
    • Grundlage für die Tätigkeit der Ekif ist das Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz, EpG; SR 818.101).
    • Die Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen (ELGK) ist demgegenüber gemäss Artikel 33 Absatz 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) und Artikel 37d der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) für die Prüfung der Leistung hinsichtlich der Erfüllung der in Artikel 32 KVG genannten Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Kriterien) zuständig, auch was Präventionsmassnahmen sowie allfällige Ausnahmen bzw. Herabsetzungen von der Kostenbeteiligung betrifft.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3167 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩