
← Start18.3167 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Impfstoffe. Vergütungsverfahren beschleunigen und vereinfachen
Erledigt
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📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Bruno Pezzatti
BPFDP
ZGZug reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird eingeladen, geeignete Massnahmen zu prüfen und Bericht zu erstatten, um das Verfahren zur Vergütung von Impfstoffen durch die obligatorische Krankenversicherung zu beschleunigen und zu vereinfachen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird eingeladen, geeignete Massnahmen zu prüfen und Bericht zu erstatten, um das Verfahren zur Vergütung von Impfstoffen durch die obligatorische Krankenversicherung zu beschleunigen und zu vereinfachen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- Die Eidgenössische Kommission für Impffragen (Ekif) erarbeitet Impfempfehlungen zuhanden des Bundesamtes für Gesundheit (BAG).
- Grundlage für die Tätigkeit der Ekif ist das Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz, EpG; SR 818.101).
- Die Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen (ELGK) ist demgegenüber gemäss Artikel 33 Absatz 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) und Artikel 37d der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) für die Prüfung der Leistung hinsichtlich der Erfüllung der in Artikel 32 KVG genannten Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Kriterien) zuständig, auch was Präventionsmassnahmen sowie allfällige Ausnahmen bzw. Herabsetzungen von der Kostenbeteiligung betrifft.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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