
← Start18.3168 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Das Bundesamt für Wohnungswesen braucht es auch für die Zukunft
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird gebeten aufzuzeigen,1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten aufzuzeigen,1
+ 2 mehr
- Mit welchen messbaren Zielsetzungen, Leistungen und mit welchen Ressourcen dem Verfassungsauftrag aus dem Artikel 108 entsprechend der Wohnbau- und Wohneigentumsförderung bisher entsprochen wurde und wie dies in Zukunft mindestens im selben Umfang realisiert werden soll;
- Welches Know-how das Bundesamt für Wohnungsbau als Kompetenzzentrum auszeichnet und warum er glaubt, darauf verzichten zu können;1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat in seiner Botschaft vom 21. März 2018 zur Volksinitiative "Mehr bezahlbare Wohnungen" und zu einem Bundesbeschluss über einen Rahmenkredit zur Aufstockung des Fonds de Roulement zugunsten des gemeinnützigen Wohnungsbaus (BBl 2018 2213) ausführlich dargelegt, mit welchen Instrumenten und Ressourcen der Auftrag zur Wohnbau- und Wohneigentumsförderung gemäss Artikel 108 der Bundesverfassung bisher wahrgenommen wurde und wie er ihn künftig umzusetzen gedenkt.1
+ 4 mehr
- Im Vordergrund stehen fiskalische Erleichterungen zur Förderung des Erwerbs von selbstgenutztem Wohneigentum sowie verschiedene Massnahmen zur Stärkung des preisgünstigen gemeinnützigen Wohnungsbaus.
- Das Bundesamt für Wohnungswesen (BWO) verfügt über das für die Umsetzung der Fördermassnahmen gemäss aktuellem Wohnraumförderungsgesetz (WFG) und älterer Programme notwendige Fachwissen.
- Das Amt ist zudem für die mietrechtlichen Belange auf Bundesebene zuständig und fungiert als wohnungspolitische Informations- und Koordinationsplattform zwischen den drei Staatsebenen.
- Der Bundesrat ist nicht der Meinung, auf diese Kompetenzen künftig verzichten zu können.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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