Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3177 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Erarbeitung eines Sachplans für mineralische Rohstoffe

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter HegglinZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zur Sicherung einer nachhaltigen Versorgung mit mineralischen Rohstoffen einen Sachplan mineralische Rohstoffe zu erarbeiten und damit einen Beitrag zur nachhaltigen Nutzung des Untergrundes zu liefern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Damit sind wir am Ende der Tagesordnung angelangt, und ich darf Herrn Bundesrat Parmelin verabschieden. Je vous remercie, Monsieur le conseiller fédéral, de votre travail et de votre présence; je vous souhaite une belle …»

Auszug

«Damit sind wir am Ende der Tagesordnung angelangt, und ich darf Herrn Bundesrat Parmelin verabschieden. Je vous remercie, Monsieur le conseiller fédéral, de votre travail et de votre présence; je vous souhaite une belle journée. Ihnen allen danke ich für die kollegiale Z…»

31.05.2018, 13:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat erkennt, wie Sie, die Bedeutung der mineralischen Rohstoffe für die Schweiz und das grosse Interesse an einer sowohl wirtschaftlichen als auch ökologischen Versorgung des Landes sowie an einer geordneten Nutzung dieser Ressourcen an. Die Verpflichtung der Eidgenossenschaft, sektorale Pläne [SEITE 364] aufzustellen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

31.05.2018, 13:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Sachplan ist Sachplan, und Konzept ist Konzept.»

Auszug

Sachplan ist Sachplan, und Konzept ist Konzept. Leider ist der Unterschied nicht Hans was Heiri. Ich versuche, es am Beispiel unseres Kantons aufzuzeigen.

31.05.2018, 13:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Präsident der Cemsuisse und damit als Vertreter einer Industrie, die sehr direkt darauf angewiesen ist, auch in Zukunft über genügend einheimische Rohstoffe zu verfügen, damit dieses wichtige Bindemittel auch …»

Auszug

«Als Präsident der Cemsuisse und damit als Vertreter einer Industrie, die sehr direkt darauf angewiesen ist, auch in Zukunft über genügend einheimische Rohstoffe zu verfügen, damit dieses wichtige Bindemittel auch weiterhin lokal bei uns produziert werden kann, danke ich Herrn Kollege Hegglin für seinen wichtigen Vorst…»

31.05.2018, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Worte, die Herr Hefti soeben geäussert hat, sind – wie es mir scheint – definitiv.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Worte, die Herr Hefti soeben geäussert hat, sind – wie es mir scheint – definitiv. Sobald man in einer Angelegenheit ist, die in die Kompetenz der Kantone fällt, sieht man doch recht schlecht, wie der Bund ihnen vorschreiben könnte, die Nutzung der Rohstoffe zu reglementieren.

31.05.2018, 13:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zur Sicherung einer nachhaltigen Versorgung mit mineralischen Rohstoffen einen Sachplan mineralische Rohstoffe zu erarbeiten und damit einen Beitrag zur nachhaltigen Nutzung des Untergrundes zu liefern.1
    + 1 mehr
    • Die Kantone und die Wirtschaft sind frühzeitig in die Erarbeitung einzubeziehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Sachplanpflicht des Bundes bezieht sich auf die raumwirksamen Tätigkeiten, für welche die Bundesverfassung dem Bund entsprechende Planungs- bzw. Bewilligungskompetenzen zuerkannt hat und für die er weitgehend alleine zuständig ist.
    • Der Bund verfügt nun aber nicht über die rechtlichen Kompetenzen, um einen Sachplan mineralische Rohstoffe zu erarbeiten.
    • Der Bundesrat anerkennt die Wichtigkeit der mineralischen Rohstoffe für die Schweiz und hat ein grosses Interesse an einer ökonomischen sowie ökologischen Landesversorgung und damit an einer geordneten Nutzung dieser Ressourcen.
    • Der Bundesrat anerkennt zudem, dass die Vorkommen dieser Georessourcen nicht an Kantonsgrenzen aufhören und eine nationale Sichtweise zur Sicherung der langfristigen Versorgung mit mineralischen Rohstoffen angezeigt ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3177 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩