Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Ist er bereit, Möglichkeiten zu prüfen, um diese Marktverzerrungen zu beseitigen?
    • Ist er bereit, gegenüber dem Weltpostverein eine Änderung im Weltpostvertrag zu verlangen, sodass die asiatischen Länder nicht mehr von Sonderkonditionen bei den Zustellungskosten profitieren können?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist sich der aktuell wettbewerbsverzerrenden Situation im Bereich des grenzüberschreitenden Postversands mit bestimmten Ländern bewusst.1
    + 4 mehr
    • Die Vergütung, welche die Schweizerische Post für die Zustellung von Sendungen aus dem Ausland erhält, hängt insbesondere vom Gewicht der importierten Sendungen ab.
    • Für leichte Sendungen aus wirtschaftlich weniger entwickelten Ländern fällt die Vergütung gegenwärtig teilweise zu gering aus, um die der Schweizerischen Post durch die Verarbeitung und Zustellung entstandenen Kosten zu decken.
    • Dies trifft auch auf Sendungen aus asiatischen Ländern zu, die gemäss den geltenden Regeln des Weltpostvereins (UPU) aktuell als Entwicklungsländer eingestuft werden und deshalb von Vorzugskonditionen im grenzüberschreitenden Versand profitieren.
    • Diese Vorzugskonditionen wurden ursprünglich eingeführt, um wirtschaftlich weniger entwickelte Länder beim Aufbau von Postdienstleistungen zu unterstützen, da alle am weltweiten Postsystem teilhabenden Länder vom Vorhandensein einer guten Postinfrastruktur profitieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3222 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩