Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Armeeausgaben mittels Strukturreformen zu senken, ab 2021 auf 4 Milliarden Franken zu plafonieren und die freigesetzten Finanzmittel von mindestens 1 Milliarde Franken in zusätzliche Programme der internationalen Prävention und Bewältigung von Krisen, Katastrophen und Fragilität sowie die Förderung der Konflikttransformation zu investieren mittels Friedensförderung und Stärkung der Menschenrechte, Entwicklungszusammenarbeit in fragilen Kontexten sowie internationaler Cybersicherheit und Internetgouvernanz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Herr Sommaruga möchte, dass die Ausgaben des Heeres ab 2021 auf jährlich 4 Milliarden Franken gedeckelt und reduziert werden, um Mittel für Investitionen in Bereiche wie die friedensfördernde internationale Arbeit oder die Entwicklungshilfe freizusetzen. Der Autor des Vorstosses…»Automatisch übersetzt (Französisch)

26.09.2018, 20:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion verlange ich vom Bundesrat, zur Realität zurückzukehren und die Militärausgaben durch strukturelle Reformen zu senken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mit meiner Motion verlange ich vom Bundesrat, zur Realität zurückzukehren und die Militärausgaben durch strukturelle Reformen zu senken.

26.09.2018, 20:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Armeeausgaben mittels Strukturreformen zu senken, ab 2021 auf 4 Milliarden Franken zu plafonieren und die freigesetzten Finanzmittel von mindestens 1 Milliarde Franken in zusätzliche Programme der internationalen Prävention und Bewältigung von Krisen, Katastrophen und Fragilität sowie die Förderung der Konflikttransformation zu investieren mittels Friedensförderung und Stärkung der Menschenrechte, Entwicklungszusammenarbeit in fragilen Kontexten sowie internationaler Cybersicherheit und Internetgouvernanz.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bundesrat und Parlament haben in den letzten Jahren mehrmals Entscheide zur künftigen Ausrichtung der Armee gefällt.
    • Mit der Weiterentwicklung der Armee, die seit Anfang Jahr in Umsetzung ist, wurden die konzeptionellen Grundlagen geschaffen, um die Armee auf die heutigen und absehbaren Bedrohungen und Gefahren auszurichten.
    • Mit der von Bundesrat und Parlament beschlossenen Erhöhung des Armeebudgets auf 5 Milliarden Franken pro Jahr sowie dem zusätzlich geplanten Wachstum des Armeebudgets sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, damit die Armee den grossen anstehenden Modernisierungs- und Erneuerungsbedarf bewältigen und die von ihr geforderten Leistungen auch in Zukunft erfüllen kann.
    • Der Bundesrat hat dazu zuletzt wichtige Entscheide gefällt, um allen voran die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraumes zu ermöglichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3244 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.9.2018 — Herbstsession 2018 · 46:119
    ↩