Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3254 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 RTV-Abgabe im institutionellen Wohnen. Einmal, zweimal, x-mal?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das revidierte RTVG regelt die Radio- und Fernsehabgabe neu.1
    + 4 mehr
    • Ab 2019 werden eine Haushalt- und eine Unternehmensabgabe eingeführt.
    • Die Umsetzung des Gesetzes wirft in Institutionen für Menschen mit Behinderung Fragen auf.
    • Institutionen können sowohl über einen Produktionsbereich wie über einen Wohnbereich verfügen.
    • Sie müssen demnach eine Unternehmensabgabe und zusätzlich eine Kollektivhaushaltabgabe (Definition nach Art. 69 RTVG sowie Registerharmonisierungsgesetz (RHG) respektive Art. 2 Abs. 2abis der Verordnung zum RHG) entrichten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Ab dem 1. Januar 2019 wird grundsätzlich jeder Privathaushalt und jeder Kollektivhaushalt eine Abgabe für Radio und Fernsehen zu entrichten haben.1
    + 4 mehr
    • Für beide Begriffe verweist das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40) auf die Gesetzgebung über die Registerharmonisierung.
    • Als Kollektivhaushalte gelten gemäss Artikel 69c Absatz 2 RTVG in Verbindung mit Artikel 2 Buchstabe abis der Registerharmonisierungsverordnung (RHV; SR 431.021) "Alters- und Pflegeheime", "Wohn- und Erziehungsheime für Kinder und Jugendliche", "Internate und Studentenwohnheime" usw., aber auch "Institutionen für Behinderte".
    • Um die Letztgenannten geht es vorliegend.
    • Für die Erhebung der Abgabe für Radio und Fernsehen wird die Firma Serafe (Erhebungsstelle nach Art. 69d RTVG) zuständig sein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3254 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩