Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lisa MazzoneGEGenf reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Situation von LGBTIQ*-Personen zu erstellen, die in der Schweiz inhaftiert sind (einschliesslich in Administrativhaft).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Le Conseil fédéral propose de rejeter le postulat.»

16.06.2020, 14:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Die im Postulat aufgeworfenen Fragen sind zweifellos wichtig.»

Auszug

Die im Postulat aufgeworfenen Fragen sind zweifellos wichtig. Der Bundesrat hat dazu bereits 2018 eine erste Umfrage bei den Kantonen gemacht.

16.06.2020, 14:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Menschenrechte schützen jeden einzelnen Menschen.»

Auszug

Menschenrechte schützen jeden einzelnen Menschen. Die grosse Gefahr für eine kleine Minderheit ist oftmals die Unsichtbarkeit ihrer Diskriminierung. Genau das gilt für LGBTIQ-Personen im Freiheitsentzug.

16.06.2020, 14:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Postulat wurde von Frau Arslan wiederaufgegriffen, der ich das Wort erteile.»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.06.2020, 14:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Situation von LGBTIQ*-Personen zu erstellen, die in der Schweiz inhaftiert sind (einschliesslich in Administrativhaft).1
    + 2 mehr
    • Der Bericht soll, in Zusammenarbeit mit Expertinnen und Experten der Zivilgesellschaft, Menschenrechtsverletzungen in Bezug auf sexuelle Orientierung, Geschlechtsidentität, Geschlechtsausdruck und Geschlechtsmerkmale aufzeigen und Empfehlungen für die zuständigen Behörden abgeben.
    • Es soll auch geprüft werden, ob die Erhebung statistischer Daten in diesem Bereich angezeigt ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Straf- und Massnahmenvollzug fällt in die Kompetenz der Kantone.
    • Für die vorliegende Stellungnahme wurden deshalb die 26 kantonalen Straf- und Massnahmenvollzugsbehörden zur Situation der Personen befragt, die lesbisch, schwul, bisexuell, transgender, intersexuell oder queer (LGBTIQ*) sind und sich in Haft (einschliesslich Untersuchungs-, Sicherheits- und Ausschaffungshaft) befinden.
    • Die Umfrage hatte zum Ziel, statistische Daten über diese Personen zu erheben und allfällige Verletzungen ihrer Menschenrechte zu identifizieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3267 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.6.2020 — Sommersession 2020 · 80:98
    ↩