
← Start18.3280 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Was sind vorläufig aufgenommene Flüchtlinge?
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Barbara Steinemann
BSSVP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Das SEM hat zwischen Anfang 2013 und Ende 2017 rund 35 000 Personen vorläufig aufgenommen, etwas mehr als 8000 davon wurde die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das SEM hat zwischen Anfang 2013 und Ende 2017 rund 35 000 Personen vorläufig aufgenommen, etwas mehr als 8000 davon wurde die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt.1
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- Vorläufig Aufgenommene und vorläufig aufgenommene Flüchtlinge sind zwei verschiedene Kategorien.
- Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge (im Folgenden Status F mit Flüchtlingseigenschaft) sind "Personen, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen, die jedoch aufgrund von Asylausschlussgründen (subjektive Nachfluchtgründe oder Asylunwürdigkeit) kein Asyl erhalten haben".
- Genauere Gründe ergeben sich nur aus Gerichtsurteilen.
- Augenfällig ist die Konzentration auf eine einzige Nationalität: Ende Februar 2018 hatten 6022 von insgesamt 9399 vorläufig aufgenommenen Eritreern einen Flüchtlingsstatus.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hält einleitend fest, dass die Fragen und Antworten aus Gründen der Übersichtlichkeit nummeriert worden sind.1
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- Personen wird Asyl gewährt, wenn sie die Flüchtlingseigenschaft besitzen und kein Asylausschlussgrund vorliegt.
- Liegt hingegen ein Asylausschlussgrund vor, werden die betreffenden Personen als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen.
- Das Asylgesetz (SR 142.31) kennt zwei solche Asylausschlussgründe: die Asylunwürdigkeit (Art. 53 AsylG) und die subjektiven Nachfluchtgründe (Art. 54 AsylG).
- Asylunwürdig ist eine Person, die verwerfliche Handlungen begangen hat, die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz verletzt hat oder gefährdet oder gegen die eine Landesverweisung ausgesprochen wurde.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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