
← Start18.3289 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Die Rettungsgasse rettet Leben
Erledigt
Eingereicht vonPriska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Der gemeinnützige Verein "Helfen helfen" lancierte eine Kampagne zur Sensibilisierung der Bevölkerung in Bezug auf die Bildung einer Rettungsgasse bei Unfallsituationen ( www.rettungs-gasse.ch ).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der gemeinnützige Verein "Helfen helfen" lancierte eine Kampagne zur Sensibilisierung der Bevölkerung in Bezug auf die Bildung einer Rettungsgasse bei Unfallsituationen ( www.rettungs-gasse.ch ).1
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- Bei einem Unfall mit verletzten Personen kann jede Sekunde, die verstreicht, über Leben und Tod entscheiden.
- Es ist also von immenser Wichtigkeit, dass die alarmierten Blaulichtorganisationen möglichst rasch an den Unfallort gelangen können.
- Leider verhalten sich viele Verkehrsteilnehmende in solchen Unfallsituationen wegen Unwissen immer noch nicht adäquat.
- In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Nein, derzeit besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Bildung einer Rettungsgasse.1
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- Das Strassenverkehrsgesetz verlangt bloss, dass den Feuerwehr-, Sanitäts-, Polizei- und Zollfahrzeugen beim Wahrnehmen der besonderen Warnsignale die Strasse sofort freizugeben ist (Art. 27 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958, SVG; SR 741.01).
- Ja, der Bundesrat wird voraussichtlich im Sommer 2018 eine Revisionsvorlage betreffend Verkehrsregeln und Signalisationsvorschriften in die Vernehmlassung geben, die einen entsprechenden Vorschlag zur Bildung der Rettungsgasse enthält.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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