Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claudia FriedlSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die mit der Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2017-2020 verabschiedeten Finanzflüsse in der vollen Höhe und ohne Kürzungen umzusetzen und die Programme durchzuführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Frau Nationalrätin Friedl, die Gelder für die öffentliche Entwicklungshilfe sollen 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens entsprechen.»

Auszug

Frau Nationalrätin Friedl, die Gelder für die öffentliche Entwicklungshilfe sollen 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens entsprechen. Das hat das Parlament im Jahr 2011 entschieden. Dieser Entscheid ist bisher nicht revidiert worden.

18.09.2019, 19:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben einen Kredit von 11 Milliarden Franken für fünf Jahre gesprochen.»

Auszug

Wir haben einen Kredit von 11 Milliarden Franken für fünf Jahre gesprochen. Dieser wurde gleichmässig auf die fünf Jahre aufgeteilt. Dann wurde 2017 um 150 Millionen Franken gekürzt.

18.09.2019, 19:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Motion zielt darauf hin, die Ausgaben für die internationale Zusammenarbeit zu erhöhen, und Sie haben gesagt, dass wir Kürzungen gehabt hätten.»

Auszug

Ihre Motion zielt darauf hin, die Ausgaben für die internationale Zusammenarbeit zu erhöhen, und Sie haben gesagt, dass wir Kürzungen gehabt hätten.

18.09.2019, 19:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Von welchen Ausgaben sprechen Sie?»

18.09.2019, 19:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Kollegin, können Sie mir sagen, wie hoch die Ausgaben im Jahre 2018 waren?»

Auszug

Frau Kollegin, können Sie mir sagen, wie hoch die Ausgaben im Jahre 2018 waren?

18.09.2019, 19:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die mit der Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2017-2020 verabschiedeten Finanzflüsse in der vollen Höhe und ohne Kürzungen umzusetzen und die Programme durchzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Um den Voranschlag 2018 gemäss damaligen Einnahmen- und Ausgabenprognosen mit der Schuldenbremse in Einklang zu bringen, beschloss der Bundesrat im Februar 2017 bei den Mitteln der IZA Kürzungen von je 150 Millionen Franken für die Jahre 2018 bis 2020.
    • Davon entfielen 130 Millionen Franken auf die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten und 20 Millionen Franken auf das Staatssekretariat für Wirtschaft des Eidgenössischen Departementes für Wirtschaft, Bildung und Forschung.
    • In diesen Kürzungen enthalten war eine Teuerungskorrektur in der Höhe von rund 72 Millionen Franken pro Jahr, mit welcher in Umsetzung der Motion Dittli 16.3705 die schwach gebundenen Ausgaben des Bundes wieder näher an den ursprünglich anvisierten, realen Wachstumspfad herangeführt wurden.
    • Diese generelle Korrektur erfolgte bei allen schwach gebundenen Transferausgaben und den Rüstungsausgaben pauschal und nach einem einheitlichen Vorgehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3292 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.9.2019 — Herbstsession 2019 · 60:120 (4 Enth.)
    ↩