
← Start18.3297 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Poststellennetz. Welche aufschiebende Wirkung?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Laurent Wehrli
LWFDP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Parlament über die Umsetzung des von beiden Räten beschlossenen Aktionsplans Poststellennetz zu unterrichten, insbesondere über dessen aufschiebende Wirkung auf bereits eingeleitete Massnahmen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Parlament über die Umsetzung des von beiden Räten beschlossenen Aktionsplans Poststellennetz zu unterrichten, insbesondere über dessen aufschiebende Wirkung auf bereits eingeleitete Massnahmen.1
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Antwort des Bundesrates
- Die Motion 17.3356 der KVF-S vom 12. Mai 2017, "Strategische Poststellennetz-Planung", wurde am 1. März 2018 an den Bundesrat überwiesen.1
+ 4 mehr
- Sie verlangt, dass der Bundesrat von der Schweizerischen Post unverzüglich die konzeptionelle Poststellennetz-Planung einfordert.
- Zudem soll der Bundesrat dem Parlament innerhalb eines Jahres einen Vorschlag zur Überarbeitung der Service-public-Kriterien in der Postgesetzgebung unterbreiten.
- Diese Kriterien müssen die regionalen Gegebenheiten und die Mobilitätsverfügbarkeiten berücksichtigen und den unterschiedlichen Nutzergruppen in der Bevölkerung Rechnung tragen.
- Die Postgesetzgebung verpflichtet die Post zum Betreiben eines landesweit flächendeckenden Netzes von bedienten Zugangspunkten und öffentlichen Briefeinwürfen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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