Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3299 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Bürokratieabbau. Neue Offenheit auf dem stillen Örtchen

Erledigt

Eingereicht von

Albert VitaliLULuzern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Albert VitaliLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Arbeitsgesetz und allfällige weitere Gesetze dahingehend zu ändern, dass Toiletten nicht nur getrennt vorzusehen sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Arbeitsgesetz und allfällige weitere Gesetze dahingehend zu ändern, dass Toiletten nicht nur getrennt vorzusehen sind.1
    + 1 mehr
    • Unisex-Toilettenanlagen sollen erlaubt sein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das mit der Motion deponierte Anliegen ist in unserem föderalen System auf verschiedenen Staatsebenen geregelt.
    • Die Beispiele betreffend Eltern mit gegengeschlechtlichen Kindern, Unisex-Toiletten in Flugzeugen und Zügen, Kundinnen und Kunden von Restaurants werden nicht durch bundesgesetzliche Normen geregelt.
    • Insofern kann der Bundesrat keine nationale Regelung für Unisex-Toiletten erlassen.
    • Für den öffentlichen Raum regeln kantonale Gesetze, ab welcher Personenzahl wie viele Toiletten vorzusehen sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Albert VitaliUrheber/inChristoph EymannMitunterzeichner/inUlrich GiezendannerMitunterzeichner/inToni BrunnerMitunterzeichner/inChrista MarkwalderMitunterzeichner/inIda Glanzmann-HunkelerMitunterzeichner/inAndreas AebiMitunterzeichner/inJacques BourgeoisMitunterzeichner/inCorina Eichenberger-WaltherMitunterzeichner/inYvette EstermannMitunterzeichner/inSylvia Flückiger-BäniMitunterzeichner/inAndrea Martina GeissbühlerMitunterzeichner/inHans GrunderMitunterzeichner/inHugues HiltpoldMitunterzeichner/inRoland Rino BüchelMitunterzeichner/inSebastian FrehnerMitunterzeichner/inLorenzo QuadriMitunterzeichner/inDaniel FässlerMitunterzeichner/inBeat FlachMitunterzeichner/inMartin CandinasMitunterzeichner/inOlivier FellerMitunterzeichner/inFathi DerderMitunterzeichner/inBruno PezzattiMitunterzeichner/inLorenz HessMitunterzeichner/inAlois GmürMitunterzeichner/inLeo MüllerMitunterzeichner/inPeter KellerMitunterzeichner/inKathrin BertschyMitunterzeichner/inHans EgloffMitunterzeichner/inHansjörg KnechtMitunterzeichner/inPeter SchilligerMitunterzeichner/inHans-Peter PortmannMitunterzeichner/inBeat ArnoldMitunterzeichner/inMarcel DettlingMitunterzeichner/inAndreas GlarnerMitunterzeichner/inChristian ImarkMitunterzeichner/inBarbara Keller-InhelderMitunterzeichner/inBarbara SteinemannMitunterzeichner/inAndrea Gmür-SchönenbergerMitunterzeichner/inPhilippe BauerMitunterzeichner/inFrédéric BorlozMitunterzeichner/inThierry BurkartMitunterzeichner/inMarcel DoblerMitunterzeichner/inBenoît GenecandMitunterzeichner/inMatthias Samuel JauslinMitunterzeichner/inHans-Ulrich BiglerMitunterzeichner/inHansjörg BrunnerMitunterzeichner/inDiana GutjahrMitunterzeichner/inRocco CattaneoMitunterzeichner/inNicolò PaganiniMitunterzeichner/inSoziale FragenThemaBeschäftigung und ArbeitThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3299 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩