Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alois GmürSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, raschestmöglich notwendige Anpassungen der allgemeinen Gebührenverordnung (AllgGebV; SR 172.041.1) vorzunehmen, damit bei der Festsetzung oder Erhöhung von Gebühren auf Bundesebene das Kostendeckungsprinzip und das Äquivalenzprinzip hinreichend Beachtung finden und der Preisüberwacher bei Gebührenfestlegungen auf Bundesebene regelmässig und rechtzeitig angehört wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion will den Bundesrat beauftragen, so rasch wie möglich notwendige Anpassungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vorzunehmen, damit bei der Festsetzung oder Erhöhung von Gebühren auf Bundesebene das …»

Auszug

«Die Motion will den Bundesrat beauftragen, so rasch wie möglich notwendige Anpassungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vorzunehmen, damit bei der Festsetzung oder Erhöhung von Gebühren auf Bundesebene das Kostendeckungsprinzip und das Äquivalenzprinzip hinreichend Beachtung finden und der Preisüberwacher regelmässi…»

03.12.2018, 19:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt mit 10 zu 1 Stimmen und 1 Enthaltung vor, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat schlägt ebenfalls vor, die Motion anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

03.12.2018, 19:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, raschestmöglich notwendige Anpassungen der allgemeinen Gebührenverordnung (AllgGebV; SR 172.041.1) vorzunehmen, damit bei der Festsetzung oder Erhöhung von Gebühren auf Bundesebene das Kostendeckungsprinzip und das Äquivalenzprinzip hinreichend Beachtung finden und der Preisüberwacher bei Gebührenfestlegungen auf Bundesebene regelmässig und rechtzeitig angehört wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Kostendeckungsprinzip stellt für die Bundesverwaltung die verbindliche Obergrenze bei der Festlegung von Gebührentarifen in den spezifischen Gebührenverordnungen dar.
    • Demnach werden bereits heute die Gebühren für Verfügungen und Dienstleistungen der Bundesverwaltung nach dem Kostendeckungsprinzip erhoben.
    • Abweichungen sind nur in begründeten Einzelfällen und unter Berücksichtigung der konkreten Umstände möglich.
    • Wie der Bundesrat in der Beantwortung der Interpellation 17.4283 ausgeführt hat, werden die Gebührenverordnungen in der Regel durch ihn erlassen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3303 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩