Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Heinz BrandGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, die Vorgaben des KVG an die Wirtschaftlichkeit wie folgt zu präzisieren:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat schliesst sich dem Vorschlag der Kommission an – oder zumindest widerspricht er ihm nicht. Abgelehnt – Rejeté»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.03.2019, 09:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Berichterstatter hat den Zusammenhang zwischen der Motion und dem ersten Massnahmenpaket zur Dämpfung der Kostensteigerung erklärt, das vom Bundesrat in die Vernehmlassung geschickt wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Berichterstatter hat den Zusammenhang zwischen der Motion und dem ersten Massnahmenpaket zur Dämpfung der Kostensteigerung erklärt, das vom Bundesrat in die Vernehmlassung geschickt wurde.

21.03.2019, 09:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der vorliegenden Motion wird der Bundesrat eingeladen, die Vorgaben des KVG an die Wirtschaftlichkeit zu präzisieren, indem genehmigungsreife Tarifverträge künftig zwingend ein Element der Kosteneindämmung beinhalten müssen.»

Auszug

Mit der vorliegenden Motion wird der Bundesrat eingeladen, die Vorgaben des KVG an die Wirtschaftlichkeit zu präzisieren, indem genehmigungsreife Tarifverträge künftig zwingend ein Element der Kosteneindämmung beinhalten müssen.

21.03.2019, 09:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt mit einstimmigem Beschluss vor, die Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.03.2019, 09:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, die Vorgaben des KVG an die Wirtschaftlichkeit wie folgt zu präzisieren:1
    + 3 mehr
    • Genehmigungsreife Tarifverträge müssen künftig zwingend ein Kosteneindämmungselement enthalten.
    • Ein zu hohes Kostenwachstum der in Tarifverträgen vorgesehenen Leistungen soll in den Folgejahren automatisch zur Senkung der entsprechenden Tarife führen.
    • Der Bewältigung ausserordentlicher Lagen ist dabei entsprechende Beachtung zu schenken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Dem Bundesrat ist es ein Anliegen, die Anstrengungen im Bereich der Kostendämpfung zu intensivieren.
    • Im Bericht "Kostendämpfungsmassnahmen zur Entlastung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung", den der Bundesrat im Oktober 2017 zur Kenntnis nahm, schlägt eine international besetzte Expertengruppe unter anderem Massnahmen im Bereich Tarife und Kostensteuerung vor (siehe www.bag.admin.ch > Themen > Versicherungen > Krankenversicherung > Kostendämpfung).
    • Der Bundesrat hat basierend auf dem Expertenbericht im März 2018 ein Kostendämpfungsprogramm verabschiedet.
    • In einem ersten Paket von Massnahmen, welches im Herbst 2018 in die Vernehmlassung geschickt werden soll, sollen unter anderem Kostenkontrolle und Tarifregelungen verbessert werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3305 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩