Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Inwiefern wusste er über die fehlende Überprüfbarkeit und fragliche Gesetzmässigkeit der Änderungsmassnahmen Bescheid?
    • Inwiefern wusste er über die Risiken von Klagen und hoher Rechtsunsicherheit für das Gesundheitssystem sowie die Kostenfolgen im Falle von Rückforderungen durch Leistungserbringer?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Festsetzung der Tarifstruktur Tarmed durch den Bundesrat mittels Verordnung war zwingend notwendig: erstens, weil es ansonsten ab dem 1. Januar 2018 keine von allen Tarifpartnern gemeinsam vereinbarte Tarifstruktur mehr gegeben hätte; zweitens, weil die Tarifpartner innert Frist keinen gemeinsamen Antrag auf Genehmigung einer gesamt- oder teilrevidierten Tarifstruktur eingereicht haben.1
    + 4 mehr
    • Dabei nahm der Bundesrat auch Anpassungen an der Tarifstruktur vor, da diese teilweise nicht mehr sachgerecht war.
    • Wie der Bundesrat in seiner Antwort vom 5. März 2018 auf die Fragen Herzog 18.5073 und 18.5049 ausführt, wurden die Rückmeldungen des Bundesamtes für Justiz (BJ) zu den Anpassungen am Tarmed gegenüber dem Gesamtbundesrat zusammen mit weiteren Rückmeldungen transparent ausgewiesen.
    • Die Einwände des BJ im Rahmen der Ämterkonsultationen wurden berücksichtigt, indem die einzelnen Massnahmen teilweise genauer und fundierter begründet wurden.
    • Danach verblieben keine auszuweisenden Differenzen mehr, dies wurde im Bundesratsantrag auch so angegeben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3311 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩