Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maya GrafBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, mit Blick auf seine geplante Auslegeordnung im Gesundheitswesen folgende Fragen zu beantworten:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, mit Blick auf seine geplante Auslegeordnung im Gesundheitswesen folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Welche Grundlage hat er, um angesichts der Demografie eine ausreichende Strategie für die Pflege einer alternden Gesellschaft zu gewährleisten?
    • Wie gewährleistet er seine durch die Bundesverfassung und das Bundesgesetz Ifeg vorgesehene Verpflichtung zur Sicherung der Qualität in der Heimpflege (Grundrechte, angemessene Betreuungsverhältnisse und Fachpersonal, Belegungsziffern, Medikamentenabgabe, Datenschutz)?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gemäss der Kompetenzzuweisung von Artikel 3 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 (BV; SR 101) sind die Kantone dafür zuständig, die Versorgung und Qualität der Pflege von älteren und behinderten Menschen sicherzustellen.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in seinem Bericht vom 25. Mai 2016 "Bestandesaufnahme und Perspektiven im Bereich der Langzeitpflege" in Erfüllung des Postulates Fehr Jacqueline 12.3604 die Herausforderungen in der Langzeitpflege skizziert und unter anderem aufgezeigt, mit welchen Massnahmen Bund und Kantone den Herausforderungen begegnen wollen (unter: www.parlament.ch > Geschäfte > 12.3604 > Bericht in Erfüllung des parlamentarischen Vorstosses).
    • Die Sicherung der Qualität der Leistungserbringung im Bereich der Heime erfolgt mehrdimensional.
    • Die Kantone sehen in ihren gesundheitsrechtlichen Erlassen vor, dass Heime einer Betriebsbewilligung bedürfen und der kantonalen Aufsicht unterstehen.
    • Für Heime, die invalide Personen betreuen, sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (Ifeg; SR 831.26) relevant.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3317 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩