
← Start18.3317 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Unabhängige Qualitätskontrolle für Alters- und Pflegeheime
Erledigt
Eingereicht vonMaya Graf
MG
GRÜBLBasel-Landschaft
Mitunterzeichnende (16)
- Christine Häsler
CH
GRÜBEBern
- Regula Rytz
RR
GRÜBEBern
- Sibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt
- Lisa Mazzone
LM
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Daniel Brélaz
DB
GRÜVDWaadt
- Adèle Thorens Goumaz
AT
GRÜVDWaadt
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Maya Graf
MG
GRÜBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird gebeten, mit Blick auf seine geplante Auslegeordnung im Gesundheitswesen folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten, mit Blick auf seine geplante Auslegeordnung im Gesundheitswesen folgende Fragen zu beantworten:1
+ 2 mehr
- Welche Grundlage hat er, um angesichts der Demografie eine ausreichende Strategie für die Pflege einer alternden Gesellschaft zu gewährleisten?
- Wie gewährleistet er seine durch die Bundesverfassung und das Bundesgesetz Ifeg vorgesehene Verpflichtung zur Sicherung der Qualität in der Heimpflege (Grundrechte, angemessene Betreuungsverhältnisse und Fachpersonal, Belegungsziffern, Medikamentenabgabe, Datenschutz)?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Gemäss der Kompetenzzuweisung von Artikel 3 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 (BV; SR 101) sind die Kantone dafür zuständig, die Versorgung und Qualität der Pflege von älteren und behinderten Menschen sicherzustellen.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat hat in seinem Bericht vom 25. Mai 2016 "Bestandesaufnahme und Perspektiven im Bereich der Langzeitpflege" in Erfüllung des Postulates Fehr Jacqueline 12.3604 die Herausforderungen in der Langzeitpflege skizziert und unter anderem aufgezeigt, mit welchen Massnahmen Bund und Kantone den Herausforderungen begegnen wollen (unter: www.parlament.ch > Geschäfte > 12.3604 > Bericht in Erfüllung des parlamentarischen Vorstosses).
- Die Sicherung der Qualität der Leistungserbringung im Bereich der Heime erfolgt mehrdimensional.
- Die Kantone sehen in ihren gesundheitsrechtlichen Erlassen vor, dass Heime einer Betriebsbewilligung bedürfen und der kantonalen Aufsicht unterstehen.
- Für Heime, die invalide Personen betreuen, sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (Ifeg; SR 831.26) relevant.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört