
← Start18.3327 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Kein Mikroplastik zum Schutz unserer Gewässer, der Meere und unserer Gesundheit. Aller guten Dinge sind drei
Erledigt
Eingereicht vonBalthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, auf Verordnungs- oder Gesetzesstufe die notwendigen Anpassungen vorzunehmen, um die Verwendung von kleinsten Kunststoffpartikeln (Mikroplastik) in Körperpflegeprodukten zu verbieten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird aufgefordert, auf Verordnungs- oder Gesetzesstufe die notwendigen Anpassungen vorzunehmen, um die Verwendung von kleinsten Kunststoffpartikeln (Mikroplastik) in Körperpflegeprodukten zu verbieten.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Wie bereits in der Stellungnahme vom 17. August 2016 zur Motion Glättli 16.3586 dargelegt, setzt der Bundesrat vorerst auf eigenverantwortliche Massnahmen der Industrie, um die Verwendung von Mikroplastik, die zu Einträgen in die Umwelt führt, wenn möglich zu eliminieren.
- In diversen Staaten jüngst erlassene Beschränkungen legen nahe, dass auf die Verwendung von Mikroplastik in Körperpflegeprodukten weitgehend verzichtet werden kann.
- Das Bundesamt für Umwelt hat mit der Branche betreffend den freiwilligen Ausstieg Kontakt aufgenommen.
- Im Falle von Vorschriften würde die Branche mit der EU harmonisierte Vorgaben bevorzugen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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