
← Start18.3353 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Prävention gegen die Diskriminierung bei Personenkontrollen durch das Grenzwachtkorps
Erledigt
Eingereicht vonMattea Meyer
MMSP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (14)
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau
- Susanne Leutenegger Oberholzer
SLSP
BLBasel-Landschaft
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Manuel Tornare
MTSP
GEGenf
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Mattea Meyer
MMSP
ZHZürich reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, nach welchen Kriterien das Grenzwachtkorps Personenkontrollen durchführt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, nach welchen Kriterien das Grenzwachtkorps Personenkontrollen durchführt.1
+ 3 mehr
- Von besonderem Interesse ist, inwiefern die äussere Erscheinung bei Kontrollen in Zügen, an Flughäfen und an Bahnhöfen eine Rolle spielt.
- Im Bericht soll ferner eine Übersicht gegeben werden über die Massnahmen des Grenzwachtkorps in der Organisations- und Personalentwicklung sowie in den Bereichen der Inter- und Supervision, mit denen gewährleistet wird, dass diskriminierende und anderweitig willkürliche Personenkontrollen verhindert werden.
- Sodann soll in einem ländervergleichenden Teil eine Auslegeordnung zu Kontrollpraxis und Präventionsmassnahmen der Grenzwachtbehörden in Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien und Österreich vorgenommen werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
+ 4 mehr
- des Postulats.
- Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) hat den Auftrag, den ordnungsgemässen Verkehr von Personen und Waren über die Zollgrenze zu gewährleisten und zur inneren Sicherheit des Landes sowie zum Schutz der Bevölkerung beizutragen.
- Zur Erfüllung dieser Aufgaben kann das Grenzwachtkorps (GWK) gestützt auf Artikel 100 des Zollgesetzes Personen kontrollieren und deren Identität festhalten.
- Solche Kontrollen werden nach folgenden Kriterien durchgeführt:1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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