Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mattea MeyerZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, nach welchen Kriterien das Grenzwachtkorps Personenkontrollen durchführt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, nach welchen Kriterien das Grenzwachtkorps Personenkontrollen durchführt.1
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    • Von besonderem Interesse ist, inwiefern die äussere Erscheinung bei Kontrollen in Zügen, an Flughäfen und an Bahnhöfen eine Rolle spielt.
    • Im Bericht soll ferner eine Übersicht gegeben werden über die Massnahmen des Grenzwachtkorps in der Organisations- und Personalentwicklung sowie in den Bereichen der Inter- und Supervision, mit denen gewährleistet wird, dass diskriminierende und anderweitig willkürliche Personenkontrollen verhindert werden.
    • Sodann soll in einem ländervergleichenden Teil eine Auslegeordnung zu Kontrollpraxis und Präventionsmassnahmen der Grenzwachtbehörden in Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien und Österreich vorgenommen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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    • des Postulats.
    • Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) hat den Auftrag, den ordnungsgemässen Verkehr von Personen und Waren über die Zollgrenze zu gewährleisten und zur inneren Sicherheit des Landes sowie zum Schutz der Bevölkerung beizutragen.
    • Zur Erfüllung dieser Aufgaben kann das Grenzwachtkorps (GWK) gestützt auf Artikel 100 des Zollgesetzes Personen kontrollieren und deren Identität festhalten.
    • Solche Kontrollen werden nach folgenden Kriterien durchgeführt:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3353 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩