
← Start18.3360 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Online-Handel prüfen, überwachen und einschränken?
Erledigt
Eingereicht vonMartin Candinas
MCMIT
GRGraubünden
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden reicht Interpellation ein.
- Immer häufiger werden Fälle bekannt, wo in der Schweiz verbotene Waffen und andere illegale Gegenstände auf ausländischen Online-Handelsplattformen gekauft und auf dem Paketweg in die Schweiz gesendet wurden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Immer häufiger werden Fälle bekannt, wo in der Schweiz verbotene Waffen und andere illegale Gegenstände auf ausländischen Online-Handelsplattformen gekauft und auf dem Paketweg in die Schweiz gesendet wurden.1
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- Dabei werden unter anderem Waffen in Folien eingeschweisst, um den Detektoren der Zollverwaltung eine Entdeckung zu erschweren, oder Gegenstände als Muster bezeichnet, um Zollgebühren zu vermeiden.
- Bislang können für solche illegalen Praktiken allerdings nur die Empfänger belangt werden.
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Beabsichtigt er, der Eidgenössischen Zollverwaltung die nötigen Mittel zur Verfügung zu stellen, damit die grosse Mehrheit dieser illegalen Pakete künftig aus dem Verkehr gezogen werden kann?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass der massive Zuwachs des Online-Handels den Einsatz zusätzlicher personeller Ressourcen rechtfertigen würde.1
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- Im Rahmen der beschränkten Möglichkeiten und unter Berücksichtigung aller Aufgabenbereiche teilt der Bundesrat die Personalressourcen gemäss politischen Prioritäten zu.
- Er wird im Rahmen der Legislaturplanung 2019-2023 eine mittelfristige Personalplanung verabschieden und dabei festlegen, in welchen Bereichen die Personaletats erhöht werden sollen und wie sich dies finanzieren lässt.
- In der Zwischenzeit wird die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) durch eine risikogerechte Priorisierung der Vollzugsaufgaben sicherstellen, dass die vorhandenen Personalressourcen für die richtigen Kontrollen eingesetzt werden.
- Mit dem Transformationsprogramm Dazit der EZV werden die Zollprozesse vollständig digitalisiert.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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