Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3360 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Online-Handel prüfen, überwachen und einschränken?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin CandinasGRGraubünden reicht Interpellation ein.
  • Immer häufiger werden Fälle bekannt, wo in der Schweiz verbotene Waffen und andere illegale Gegenstände auf ausländischen Online-Handelsplattformen gekauft und auf dem Paketweg in die Schweiz gesendet wurden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Immer häufiger werden Fälle bekannt, wo in der Schweiz verbotene Waffen und andere illegale Gegenstände auf ausländischen Online-Handelsplattformen gekauft und auf dem Paketweg in die Schweiz gesendet wurden.1
    + 4 mehr
    • Dabei werden unter anderem Waffen in Folien eingeschweisst, um den Detektoren der Zollverwaltung eine Entdeckung zu erschweren, oder Gegenstände als Muster bezeichnet, um Zollgebühren zu vermeiden.
    • Bislang können für solche illegalen Praktiken allerdings nur die Empfänger belangt werden.
    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
    • Beabsichtigt er, der Eidgenössischen Zollverwaltung die nötigen Mittel zur Verfügung zu stellen, damit die grosse Mehrheit dieser illegalen Pakete künftig aus dem Verkehr gezogen werden kann?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass der massive Zuwachs des Online-Handels den Einsatz zusätzlicher personeller Ressourcen rechtfertigen würde.1
    + 4 mehr
    • Im Rahmen der beschränkten Möglichkeiten und unter Berücksichtigung aller Aufgabenbereiche teilt der Bundesrat die Personalressourcen gemäss politischen Prioritäten zu.
    • Er wird im Rahmen der Legislaturplanung 2019-2023 eine mittelfristige Personalplanung verabschieden und dabei festlegen, in welchen Bereichen die Personaletats erhöht werden sollen und wie sich dies finanzieren lässt.
    • In der Zwischenzeit wird die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) durch eine risikogerechte Priorisierung der Vollzugsaufgaben sicherstellen, dass die vorhandenen Personalressourcen für die richtigen Kontrollen eingesetzt werden.
    • Mit dem Transformationsprogramm Dazit der EZV werden die Zollprozesse vollständig digitalisiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3360 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩