Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3361 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Wie sollen die Ziele der Energiestrategie 2050 ohne Lenkungssystem erreicht werden?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin BäumleZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Die Energiestrategie 2050 enthält ambitionierte Ziele bezüglich Energieeffizienz und Ausbau der erneuerbaren Stromproduktion.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Energiestrategie 2050 enthält ambitionierte Ziele bezüglich Energieeffizienz und Ausbau der erneuerbaren Stromproduktion.1
    + 4 mehr
    • Die Zielsetzungen der Energiestrategie 2050 basieren auf dem Szenario "Neue Energiepolitik" der Energieperspektiven 2050.
    • Die Voraussetzung zur Erreichung dieser Ziele ist ein zweites Massnahmenpaket zur Energiestrategie.
    • Dafür hatte der Bundesrat ursprünglich ein umfassendes Klima- und Energielenkungssystem (Kels) vorgesehen.
    • Auf einen ersten Vorschlag zur Einführung eines solchen Systems mit der Vorlage 15.072 ist das Parlament nicht eingetreten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das vom Bundesrat vorgeschlagene Klima- und Energielenkungssystem (Kels) hat keine politische Mehrheit gefunden.1
    + 4 mehr
    • Neben den Instrumenten, die mit dem revidierten Energiegesetz (EnG; SR 730.0) seit Anfang 2018 greifen, wird derzeit die Klimapolitik nach 2020 festgelegt (Botschaft Totalrevision des CO2-Gesetzes für den Zeitraum 2021-2030, BBl 2018 247).
    • Zudem erarbeitet das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) im Strombereich ein neues Marktdesign.
    • Im EnG ist vorgesehen, die Entwicklung gegenüber den im Gesetz verankerten Richtwerten in einem Monitoring regelmässig zu analysieren.
    • Das Bundesamt für Energie wird jährlich Bericht erstatten; der Bundesrat wird dem Parlament alle fünf Jahre einen Bericht überweisen, der auch die Wirkung der Massnahmen des EnG untersucht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3361 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩