
← Start18.3361 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wie sollen die Ziele der Energiestrategie 2050 ohne Lenkungssystem erreicht werden?
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martin Bäumle
MBGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Die Energiestrategie 2050 enthält ambitionierte Ziele bezüglich Energieeffizienz und Ausbau der erneuerbaren Stromproduktion.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Energiestrategie 2050 enthält ambitionierte Ziele bezüglich Energieeffizienz und Ausbau der erneuerbaren Stromproduktion.1
+ 4 mehr
- Die Zielsetzungen der Energiestrategie 2050 basieren auf dem Szenario "Neue Energiepolitik" der Energieperspektiven 2050.
- Die Voraussetzung zur Erreichung dieser Ziele ist ein zweites Massnahmenpaket zur Energiestrategie.
- Dafür hatte der Bundesrat ursprünglich ein umfassendes Klima- und Energielenkungssystem (Kels) vorgesehen.
- Auf einen ersten Vorschlag zur Einführung eines solchen Systems mit der Vorlage 15.072 ist das Parlament nicht eingetreten.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das vom Bundesrat vorgeschlagene Klima- und Energielenkungssystem (Kels) hat keine politische Mehrheit gefunden.1
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- Neben den Instrumenten, die mit dem revidierten Energiegesetz (EnG; SR 730.0) seit Anfang 2018 greifen, wird derzeit die Klimapolitik nach 2020 festgelegt (Botschaft Totalrevision des CO2-Gesetzes für den Zeitraum 2021-2030, BBl 2018 247).
- Zudem erarbeitet das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) im Strombereich ein neues Marktdesign.
- Im EnG ist vorgesehen, die Entwicklung gegenüber den im Gesetz verankerten Richtwerten in einem Monitoring regelmässig zu analysieren.
- Das Bundesamt für Energie wird jährlich Bericht erstatten; der Bundesrat wird dem Parlament alle fünf Jahre einen Bericht überweisen, der auch die Wirkung der Massnahmen des EnG untersucht.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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