Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3362 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Abschwächung der Kriterien zur Ausserbetriebnahme von Kernkraftwerken. Eine Lex Beznau?

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin BäumleZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat plant, im Rahmen der Revision der Kernenergieverordnung den Anwendungsbereich der radiologischen Ausserbetriebnahmekriterien einzig auf eine ungenügende Gewährleistung der Kernkühlung zu beschränken.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat plant, im Rahmen der Revision der Kernenergieverordnung den Anwendungsbereich der radiologischen Ausserbetriebnahmekriterien einzig auf eine ungenügende Gewährleistung der Kernkühlung zu beschränken.1
    + 4 mehr
    • Ein Störfall in einem Kernkraftwerk kann zu einer Freisetzung von Radioaktivität führen, ohne dass die Kernkühlung zwingend versagen muss.
    • Das hat der Reaktor 4 in Fukushima illustriert, wo der Kern nicht beladen war, aber Probleme im Abklingbecken trotzdem zu einer erheblichen Freisetzung hätten führen können.
    • Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
    • Warum plant er, den Anwendungsbereich der radiologischen Ausserbetriebnahmekriterien ausschliesslich auf ein Versagen der Kernkühlung einzuschränken?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Sinne des Schutzes von Mensch und Umwelt vor Gefährdungen durch ionisierende Strahlen ist für jeden zu unterstellenden Störfall der jeweils zulässige Dosiswert unabhängig von der genauen Herkunft der freigesetzten Radioaktivität einzuhalten.1
    + 4 mehr
    • Wird das Dosiskriterium verletzt, so ist die Anlage zwingend nachzurüsten.
    • Eine unverzügliche Ausserbetriebnahme der Anlage zum Zwecke der Nachrüstung ist nur dann angezeigt, wenn die Ausserbetriebnahme in diesem Kontext auch risikomindernd wirksam ist.
    • Dies ist bei einer ungenügenden Kernkühlbarkeit der Fall.
    • Dementsprechend ist in Artikel 44 der Kernenergieverordnung (KEV, SR 732.11) vorgeschrieben, dass ein Reaktor ausser Betrieb zu nehmen und nachzurüsten ist, wenn die Kernkühlung nicht mehr gewährleistet ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3362 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩